Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Stadtreinigung auf der Pionierinsel zur Winterzeit
04.02.2011
Die Pionierinsel in Neuland ist für die Stadtreinigung Hamburg nur zu erreichen, wenn die Fahrzeuge vom Schweenssand-Hauptdeich kommend über den Deich fahren. Das ist jedoch bei schwierigen winterlichen Verhältnissen unmöglich, sodass die…
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Sören Schumacher -
Zukunft der Schule Maretstraße und des Bürgerzentrums Feuervogel
13.01.2011
Die Schule Maretstraße ist Teil des umfangreichen Bürgerzentrums „Feuervogel“, in dem unter anderem die Elternschule Harburg, die Volkshochschule sowie das FZ Mopsberg untergebracht wurden. Nach dem Volksentscheid ist nun entschieden,…
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Sören Schumacher -
Sanierung der Sporthalle Kerschensteinerstraße
03.01.2011
Die Sporthalle Kerschensteinerstraße weist seit langem erhebliche bauliche Missstände auf. Der derzeitige Zustand der Halle deutet daraufhin, dass die geplanten Sanierungsmaßnahmen noch nicht abgeschlossen sind. Ich frage den Senat: …
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Sören Schumacher -
Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)
23.11.2010
Aus den Antworten des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 19/7845 ergeben sich weitere Fragen. 1. Wann befuhr die Gloria D die Schleuse im Harburger Binnenhafen, um in den Binnenhafen einzulaufen? 1.1 Welche Gebühren fielen…
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Sören Schumacher -
Schlaglochbeseitigung – Sachstand Bezirk Harburg
23.11.2010
Mit den Sofortprogrammen über 15 Mill. Euro sollten die Straßenschäden, von denen eine direkte Gefahr ausgeht, beseitigt werden. In der Antwort der Großen Anfrage (Drs. 19/5633) vom 08.03.2010 wurden vom Senat 629 Straßen mit…
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Martina KoeppenSören Schumacher -
Personelle und finanzielle Ausstattung der Technischen Universität Hamburg Harburg
17.11.2010
An der 1978 gegründeten TUHH studieren ca. 5000 Studierende in insgesamt 14 Bachelor- und 33 Master- Studiengängen in den Bereichen Bauingenieurwesen und Umweltingenieurwesen, Bioverfahrenstechnik, Elektrotechnik, Energie- und…
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Sören Schumacher -
Schließung der Hafenschleuse im Harburger Binnenhafen
11.11.2010
Die Harburger Hafenschleuse ist noch nicht an die neue Deichhöhe von mehr als acht Metern über Normalnull (NN) angepasst worden. Laut Hamburg Port Authority soll die Schleuse daher umgebaut werden. Ich frage den Senat: 1. Welche…
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Sören Schumacher -
Ehemaliges Bäderschiff 'Gloria D' im Harburger Binnenhafen
11.11.2010
Seit einigen Jahren liegt das ehemalige Bäderschiff 'Gloria D.' im Harburger Binnenhafen. Es ist in einem derart schlechten Zustand, dass etliche Fachleute die einzige Verwertungsmöglichkeit in seiner Verschrottung sehen. Das von vielen…
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Sören Schumacher -
Modellversuch Stationäre Geschwindigkeits-Warnanlage (VI)
11.11.2010
Ende Juni 2007 hatte der Präses der zuständigen Behörde einen Modellversuch zur Erprobung stationärer Geschwindigkeits-Warnanlagen gestartet. Die im Sinstorfer Weg im Bezirk Harburg aufgestellte Anlage ermittelte die Geschwindigkeit der…
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Ole Thorben BuschhüterSören Schumacher -
Partizipationsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hamburg – was hat sich getan?
29.10.2010
Partizipationsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen bilden ein anerkannt wichtiges Element zur Stärkung des demokratischen Bewusstseins junger Menschen. Jugendpartizipation ist also kein Selbstzweck, sondern kann und soll das Leben…
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Sören Schumacher