Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Verkehrssicherheit im HVV
11.07.2011
Am 6. Juli ist ein Linienbus des HVV in Tonndorf schwer verunglückt. Bei dem Zusammenstoss mit einem Feuerwehrwagen wurden zwei Menschen getötet und 24 Personen zum Teil schwer verletzt. Aufgrund dieses Ereignisses stellt sich die Frage…
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Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
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Stellenzuwächse in den Verwaltungen der Hamburger Hochschulen
17.06.2011
Die Hamburger Hochschulen verwalten das ihr im Wirtschaftsplan zur Verfügung stehende Budget selbstverantwortlich. Um sparsam mit den vorhandenen Mitteln umgehen zu können, wird in der Stadt aktuell diskutiert, wo weitere Synergien in den…
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Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei bundesweiten Wettbewerben
17.06.2011
Das Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei den Wettbewerben im Rahmen der bundesweiten Exzellenzinitiative sowie dem Qualitätspakt für Lehre hat in der Freien und Hansestadt Hamburg für Diskussionen gesorgt. Wir fragen den Senat: …
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Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Rechtliche Betreuung (IV)
02.02.2011
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde: 1. Für wie viele der am Jahresende anhängigen Betreuungsverfahren musste die Freie und Hansestadt Hamburg die anfallenden Kosten für die Betreuer (Vergütung für die berufsmäßigen Betreuer…
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Dirk Kienscherf
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Hilfe zur Pflege - stationär
02.02.2011
Aus der Senatsantwort zu meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage 19/8458 geht hervor, dass in Hamburg im Jahr 2009 13.194 Personen Hilfe zur Pflege stationär (inkl. Einkommensabhängiger Einzelförderung – EEF) bezogen. Im Jahr 2010 (Stand 30.…
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Dirk Kienscherf
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Rechtliche Betreuung (V)
02.02.2011
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde: 1. Die Gesamtkosten der Justizbehörde in Betreuungsangelegenheiten setzen sich aus den Vergütungen für Berufsbetreuer, den Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche und den sonstigen Kosten…
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Dirk Kienscherf
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Pflege in Wohngruppen – zweite Nachfrage
26.01.2011
Anlage 2 aus Drs. 19/8457 zeigt, dass Wohngruppen in stationären Pflegeeinrichtungen im Schnitt Mehrausgaben im Bereich der Kosten für Unterkunft und Verpflegung und Minderausgaben bei den Investitionskosten aufweisen. Ich frage den…
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Dirk Kienscherf
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Rechtliche Betreuung (IV)
18.01.2011
In Drs. 19/8262 sind unter Frage 1 die Kosten in Betreuungsangelegenheiten angegeben. Demnach beliefen sich die Gesamtausgaben für das Jahr 2009 auf 22.492.538 €. Im Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 2 Justizbehörde, werden als…
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Dirk Kienscherf
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Überlastung der Bezirksämter auf Kosten Hilfebedürftiger?
17.01.2011
Presseberichten zufolge kann das Bezirksamt Altona seine Pflichtaufgaben nicht mehr erfüllen. 54 der 1.000 Stellen könne das Amt nicht nachbesetzen. Dramatisch seien die Engpässe bei den Hilfen zur Betreuung, etwa von Demenzkranken und…
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Dirk Kienscherf
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Pflege in Wohngruppen – Nachfrage
17.01.2011
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde: 1. Laut Drs. 19/8229 sind der zuständigen Behörde Wohngruppen in vollstationären Pflegeeinrichtungen mit einer Größe ab acht Personen bekannt, die unter den jeweils geltenden finanziellen…
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Dirk Kienscherf