Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Mehr Sauberkeit und Lebensqualität in der ganzen Stadt – Rot-Grün bringt Maßgaben für Sauberkeitsoffensive auf den Weg
17.11.2016
Mit einer Initiative zur nächsten Bürgerschaftssitzung legen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Eckpunkte für die geplante Sauberkeitsoffensive der Stadt vor. Als konkrete Maßnahmen umfasst der Katalog unter anderem eine…
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Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg
14.11.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben am Wochenende auf Klausursitzungen einstimmig ihr Antragspaket für den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018 geschnürt. Die 60 Haushaltsanträge haben ein Volumen von über 42 Millionen Euro und…
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Grundwasserversorgung für die Zukunft gewährleisten – Brunnenstandorte in Hamburg sichern
09.11.2016
Das Trinkwasser in Hamburg ist von sehr guter Qualität und auch die Versorgungssicherheit ist für die kommenden Jahrzehnte gewährleistet. Gleichwohl wird es in einer verdichteten Metropole schwieriger, geeignete Standorte für neue Brunnen…
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Parlamentarische Initiative in Vorbereitung – Regierungsfraktionen unterstützen Sauberkeitsoffensive
14.10.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen die bei Senat, Umweltbehörde und Stadtreinigung in Vorbereitung befindliche Sauberkeitsoffensive für Hamburg. Sie kündigten am Freitag an, diese Offensive noch in diesem Jahr mit…
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Wohnungsbau – Vertrag für Hamburg: Gutes Gesamtpaket für Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung und Naturschutz
14.07.2016
Die Regierungsfraktionen bringen heute einen Begleitantrag zum Wohnungsbauvertrag mit den Bezirken in die Bürgerschaft ein. Die neue Zielzahl von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr wird durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket und zusätzliche…
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Dirk Kienscherf -
Bürgerschaft beschließt gesetzliche Verankerung – Fluglärmschutzbeauftrage wird Anwältin für den Lärmschutz
30.06.2016
Die Bürgerschaft hat am Mittwoch beschlossen, das Amt des Fluglärmschutzbeauftragten gesetzlich zu verankern und damit institutionell zu stärken. Erstmals in Deutschland wird damit gesetzlich verpflichtend festgestellt, dass für einen…
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Rot-Grüne Sanierungsinitiative – Wandse-Grünzug wird aufgewertet
29.06.2016
Auf Initiative von Rot-Grün beschließt die Bürgerschaft heute eine Sanierung des Wandse-Wanderwegs. Zwischen dem Eilbektal und dem Wandsbeker Mühlenteich nahe dem S-Bahnhof Friedrichsberg soll die Grün- und Wegeverbindung aufgewertet…
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Uwe Lohmann -
Ferienspaß im kühlen Nass – Verbilligter Eintritt für Schulkinder bei Bäderland
21.06.2016
Der Umweltausschuss ist einstimmig dem Vorschlag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen gefolgt, Kindern unter 16 Jahren in den Sommerferien verbilligten Badespaß zu ermöglichen. Bäderland soll Kindern bereits in diesen Sommerferien…
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Fahrradstellplätze entmüllen – Rot-Grün sagt Schrotträdern den Kampf an
25.05.2016
Sie sind ein Ärgernis in den Quartieren. Zahllos stehen sie an U- und S-Bahn-Haltestellen oder Laternenpfählen: Die sogenannten Schrotträder ohne Pedale, ohne Sattel, die Reifen platt oder der Rahmen verrostet. Sie beeinträchtigen nicht nur…
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Lars Pochnicht -
Ökologischer Finanzausgleich für Grünflächen – Flächenbedarf und Naturschutz in Einklang gebracht
23.05.2016
Der Rot-Grüne Senat hat heute bekanntgegeben, als erstes Bundesland einen dauerhaften Mechanismus zum ökologischen Ausgleich des Flächenverbrauchs einzuführen. Die über die Grundsteuer zusätzlich erzielten Einnahmen sollen künftig in ein…
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