Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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1.000-Bäume-Programm – Schaal: "Mehr Bäume bedeuten mehr Lebensqualität"
07.10.2014
Zum heute vom Senat beschlossenen 1.000-Bäume-Programm erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Monika Schaal: "Nach den Millioneninvestitionen in unsere Parks sowie der Vergrößerung und Neuausweisung von…
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JUS-IT: Vollständige Transparenz herstellen
05.10.2014
"Die SPD-Fraktion wird dem Aktenvorlageersuchen der Oppositionsfraktionen zu JUS-IT zustimmen – und das Ersuchen um von der Opposition ausgelassene Punkte und Zeiträume mit einem Zusatzantrag ergänzen. Im Gegensatz zur Opposition wollen wir…
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Stadtteilprojekte stärken
01.10.2014
Aus Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 konnten in dieser Legislaturperiode bereits zentrale Sanierungsvorhaben für die bezirkliche Stadtteilarbeit unterstützt werden. Daran knüpft jetzt die Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion für…
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Regina JäckLars PochnichtEkkehard Wysocki -
Aktenvorlage JUS-IT – Weitergehende Aufklärung wird auch Beginn des Projektes umfassen
26.09.2014
"Eine Aktenvorlage zu beschließen ist gutes Minderheitsrecht und wird natürlich auch die Einsetzung des Projektes im Juli 2009 samt unrealistischer Zeit- und Kostenschätzung umfassen – ebenso wie die politischen Verantwortlichkeiten zu…
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Schaal: "Klimaschutz ist bei uns wirtschaftlicher und wirkungsvoller"
25.09.2014
Zum Abschluss einer intensiven Befassung samt Expertenanhörung im Umweltausschuss hat die SPD-Fraktion das Thema Klimaschutz heute zur Debatte in der Bürgerschaft angemeldet. Mit dem Masterplan Klimaschutz soll der Ausstoß von Klimagasen in…
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Kühn: "Verlässliche Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hamburg"
25.09.2014
In der heutigen Aktuellen Stunde zur Wissenschaftspolitik erklärt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion: "Gerade erst gestern haben wir hier in der Bürgerschaft die Neubauten am Campus Bundesstraße…
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Kammeyer: "Unser Engagement gegen Gewalt kennt keine Ländergrenzen"
24.09.2014
In der Bürgerschaftsdebatte über das Verwaltungsabkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zur Zusammenarbeit bei Frauenhäusern erklärt Annkathrin Kammeyer, Expertin für Opferschutz der SPD-Fraktion: "Gewalt kennt keine Ländergrenzen…
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Annkathrin Kammeyer -
Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld
24.09.2014
Mit den Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld trifft die Bürgerschaft heute zwei wichtige Entscheidungen für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg. "Beide Projekte sind ein ganz bedeutender Schritt, um die…
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Mehr Transparenz bei öffentlichen Unternehmen Schritt für Schritt umsetzen
24.09.2014
In der heutigen Debatte um Aufsichtsratsmandate für Vorstände öffentlicher Unternehmen erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Die Kritik, die der Sachverhalt hervorgerufen hat, können wir nachvollziehen. 100.000 Euro…
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Ausbildungsoffensive bei der Hamburger Polizei erfolgreich
23.09.2014
In dieser Legislaturperiode werden bis zum Ende dieses Jahres insgesamt über 1.000 neue Nachwuchskräfte im Vollzugsbereich der Hamburger Polizei eingestellt worden sein. Das bestätigt eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Innenexperten…
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