Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Flüchtlingen in Not helfen
18.09.2014
Zu den heute vorgestellten zusätzlichen Unterbringungsstandorten für Flüchtlinge erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris: "Wir unterstützen die vom Senat ergriffenen…
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Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand kann starten
14.09.2014
Mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von bis zu 125.000 Euro kann der dringend benötigte Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand jetzt realisiert werden. Eine entsprechende Initiative legt die SPD-Fraktion zur nächsten…
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Bürgerschaft entscheidet heute über Zehn-Millionen-Euro-Paket für Hamburgs Polizei
02.07.2014
Die Bürgerschaft entscheidet heute über die Bereitstellung von zehn Millionen Euro zur Stärkung von Hamburgs Polizei. Dazu Arno Münster, Fachsprecher Inneres der SPD-Fraktion: "Mit diesem Maßnahmenpaket tragen wir der Fürsorgepflicht…
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Lampedusa-Gruppe nicht länger für politische Zwecke und Gewalt missbrauchen
18.06.2014
In der aktuellen Stunde hat SPD-Fraktionschef Andreas Dressel begrüßt, dass die zahlreichen Angriffe insbesondere auf SPD-Abgeordnetenbüros interfraktionell scharf verurteilt werden. "Die fortlaufenden Angriffe auf Abgeordnetenbüros…
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Keine Chance für Rechtsextremisten und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
07.05.2014
Die Bürgerschaft debattiert heute über das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Dazu die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Barbara Nitruch, Expertin für Rechtsextremismus: "Mit dem Landesprogramm ist Hamburg gut aufgestellt, um…
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Feuerwehrjahresbilanz – Münster: "Respekt und Anerkennung für die geleistete Arbeit"
07.04.2014
Zu der heute vorgestellten Feuerwehrjahresbilanz 2013 erklärt Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die nicht zuletzt auf die großen Unwetterlagen zurückzuführenden nochmals gestiegenen Einsatzzahlen im…
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Hamburg Klausur von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion
06.04.2014
Sieben Wochen vor der Bezirkswahl und knapp ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD ihre traditionelle Hamburg Klausur in Boltenhagen für eine umfassende politische Kursbestimmung genutzt. Unter Leitung des…
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Weniger Unfälle auf Hamburgs Straßen
01.04.2014
2013 hat sich der rückläufige Trend bei den Unfallzahlen fortgesetzt. Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sieht darin einen Erfolg der kontinuierlichen Arbeit der Polizei: "Verstärkt auf Prävention und…
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Martina Koeppen -
Wiedereinführung der Heilfürsorge einstimmig beschlossen
27.03.2014
Die Bürgerschaft hat gestern einstimmig die Wiedereinführung der Heilfürsorge für die Beamtinnen und Beamten der Vollzugspolizei und des Einsatzdienstes der Feuerwehr beschlossen. Die neuen gesetzlichen Regelungen treten ab 1. Oktober 2014…
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SPD-Fraktion zum Führungswechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes
14.03.2014
„Manfred Murck hat sich um die wehrhafte Demokratie in unserer Stadt verdient gemacht. Seine Meinung findet weit über die Grenzen Hamburgs hinaus Beachtung. Wir danken ihm sehr für sein jahrzehntelanges Wirken beim Verfassungsschutz“, so…
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