Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Wechsel bei Senat und Fraktion: „Vielen Dank, Ksenija Bekeris – herzlich Willkommen, Martina Friederichs“
17.01.2024
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg, Ksenija Bekeris, ist heute von der Hamburgischen Bürgerschaft als neue Senatorin für Schule und Berufsbildung bestätigt worden. Damit scheidet sie mit sofortiger Wirkung…
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Dirk Kienscherf -
Kampf gegen Rechtsextremismus: „Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können“
17.01.2024
Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich heute in ihrer Aktuellen Stunde mit der Nähe der AfD zum Nationalsozialismus und den daraus resultierenden Gefahren für die deutsche Demokratie. Anlass ist ein rechtsextremes Geheimtreffen mit…
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Dirk Kienscherf -
Große Kundgebung auf dem Rathausmarkt: Am Freitag gemeinsam gegen Hass und Hetze
16.01.2024
Unter dem Titel „Hamburg steht auf!“ ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden und Vereinen zu einer Demonstration am Freitag, den 19. Januar, auf. Die SPD-Fraktion Hamburg…
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Dirk Kienscherf -
Wechsel im Schulressort: „Ksenija Bekeris ist ein hervorragender Vorschlag“
15.01.2024
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft werden heute Abend in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Landesvorstand der SPD einen Vorschlag von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher zur Umbildung des…
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Dirk Kienscherf -
AfD-Geheimtreffen in Potsdam: „Als Demokrat:innen dürfen wir jetzt nicht schweigen“
11.01.2024
Nach Medienberichten sollen Politiker:innen der AfD in Potsdam mit Rechtsextremen und Unternehmer:innen zu einem Geheimtreffen zusammengekommen sein, um die Deportation von unliebsamen deutschen Staatsbürger:innen ins afrikanische Ausland…
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Dirk Kienscherf -
Die Schuldenbremse klemmt: CDU und FDP dürfen Deutschlands Wohlstand nicht gefährden
20.12.2023
Im Rahmen der Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über die aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung zur Haushaltslage und die Zukunft der Schuldenbremse. Die SPD-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „Union…
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Dirk Kienscherf -
Mehr Aufenthaltsqualität in der Innenstadt: Klimagerechte Umgestaltung des Burchardplatzes
15.12.2023
Der Burchardplatz inmitten des UNESCO-Welterbes Kontorhausviertel soll von einer zurzeit vorwiegend als Parkplatz genutzten Fläche zu einem lebendigen Aufenthaltsort umgestaltet werden. Zur Neugestaltung wurde ein freiraumplanerischer…
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Dirk Kienscherf -
Kompromiss zum Bundeshaushalt 2024: „Nachhaltige Transformation der Wirtschaft und soziale Ausgewogenheit im Blick behalten“
13.12.2023
Die Bundesregierung hat heute ihren Kompromiss für den Bundeshaushalt 2024 vorgestellt. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Es ist gut, dass der Bundeskanzler Führungsstärke bewiesen hat und einen Kompromiss über…
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Dirk Kienscherf -
Volksbegehren rechtswidrig: „Hamburg behält seine Handlungsfähigkeit“
08.12.2023
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute die Rechtswidrigkeit des Volksbegehrens „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt!“ festgestellt. Das Gericht verwies darauf, dass der Gegenstand der Volksinitiative nicht mit Bundesrecht…
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Dirk Kienscherf -
Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün erweitert Hamburger Klimagesetz
22.11.2023
Der Hamburger Senat hat mit seinem Klimaschutzstärkungsgesetz und der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans ein deutliches Zeichen für wirksamen und gerechten Klimaschutz gesetzt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen den…
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Dirk KienscherfAlexander Mohrenberg