Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Frauen, Leben, Freiheit: SPD-Fraktion übernimmt Patenschaften für inhaftierte Iraner:innen
18.01.2023
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das Thema „Frauen, Leben, Freiheit: Hamburg ist solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran“ zur Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Seit vier Monaten…
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Danial IlkhanipourDirk Kienscherf -
Wohnen im Parkhaus: Rot-Grün fördert den Gröninger Hof
13.01.2023
Das Parkhaus an der Neuen Gröningerstraße in der Hamburger Innenstadt soll zum Gröninger Hof, einem lebendigen Wohn- und Arbeitsquartier, umgebaut werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Planung des Pilotprojekts…
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Dirk Kienscherf -
10.000 genehmigte Wohnungen: „Rahmenbedingungen für Wohnungsneubau äußerst herausfordernd“
09.01.2023
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2022 der Bau von insgesamt 10.377 Wohnungen in Hamburg genehmigt werden konnte. Damit hat die Stadt erneut die selbstgesteckte Zielmarke von 10.000…
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Dirk Kienscherf -
Einigung zum Sedimentmanagement: Gute und wichtige Perspektive für Hamburgs Hafen
21.12.2022
Heute haben sich die Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen auf einen Kompromiss zur Verbringung des Hafensediments geeinigt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese dringend erforderliche Einigung, die eine wichtige…
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Dirk Kienscherf -
Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2023/24: Innovationen, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt voranbringen
13.12.2022
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in dieser Woche Hamburgs Doppelhaushalt für 2023/24. In der heutigen Generaldebatte stellen Senat und Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Grundsätze ihrer Politik für die nächsten zwei Jahre…
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Dirk Kienscherf -
Aktuelle Stunde: Wir bringen Hamburgs Wirtschaft mit klarer Haltung und innovativen Maßnahmen voran
30.11.2022
In der aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute zur Senatsumbildung in der Wirtschaftsbehörde, zur Verschlickung des Hamburger Hafens und zu Hamburgs erfolgreicher, nachhaltiger und innovativer Wirtschaftsstrategie. …
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Dirk Kienscherf -
Senatsumbildung: Drei profilierte Fachfrauen für Soziales, Stadtentwicklung und Wirtschaft
28.11.2022
Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute der SPD-Fraktion in einer Sondersitzung seinen Vorschlag für die geplante Senatsumbildung unterbreitet. Nach Jahren verdienstvoller Arbeit für das Wohl unserer Stadt werden…
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Dirk Kienscherf -
Fahrrinnenanpassung der Elbe: „Das Konzept ist nicht gescheitert, vielmehr ist der Bund seinen Aufgaben nicht nachgekommen“
24.11.2022
Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes hat eine temporäre Einschränkung der Höchsttiefgänge in der Elbe bekannt gegeben. Dadurch können die Reedereien ab dem 1. Dezember ihre Handelsschiffe nicht mehr so stark…
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Dirk Kienscherf -
57 Millionen Euro für Hamburg: Rot-Grün mit klarem Kurs in stürmischen Zeiten
21.11.2022
Die Hamburger Regierungsfraktionen haben sich auf zentrale Vorhaben im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 geeinigt. Mit Projekten in Gesamthöhe von rund 57 Millionen Euro wollen SPD und Grüne die Hansestadt durch schwierige Krisenzeiten…
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Dirk KienscherfMilan Pein -
Einladung zur Pressekonferenz: Regierungsfraktionen stellen ihre Haushaltsanträge vor
18.11.2022
Nach mehr als einem Jahr intensiver Gespräche legen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nun ihre Haushaltsanträge 2023/24 vor, die vom 13. bis 15. Dezember in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten werden. Zum Auftakt geben die…
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Dirk KienscherfMilan Pein