Pressemitteilungen
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Haushalt 2017/18 – Duden: "Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und entlasten die Eltern"
13.12.2016
Mehr Bildungsgerechtigkeit und Entlastung der Eltern sind zentrale Anliegen der Haushaltsanträge der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im Schulbereich. So setzt sich die Koalition dafür ein, die Sommerferienbetreuung an Schulen für…
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CDU verzettelt sich in der Haushaltspolitik
02.12.2016
Jan Quast, Haushaltsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu den heute vorgestellten Haushaltsanträgen der CDU-Fraktion: "Die CDU fährt weiterhin ihren haushaltspolitischen Zick-Zack-Kurs. Gleichzeitig mehr Einsparungen und mehr Ausgaben zu…
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Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg
14.11.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben am Wochenende auf Klausursitzungen einstimmig ihr Antragspaket für den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018 geschnürt. Die 60 Haushaltsanträge haben ein Volumen von über 42 Millionen Euro und…
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Erster wichtiger Schritt zur Wiederbelebung des 'Tele-Michels'
10.11.2016
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute 68 Millionen Euro für zahlreiche Kulturprojekte in Hamburg auf den Weg gebracht. So unterstützt der Bund unter anderem die Sanierung der Laeiszhalle, der Sternwarte in Bergedorf, der…
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Markus SchreiberIsabella Vértes-Schütter -
Rot-Grüne Initiative zum Integrationsfonds – Dolmetscherpool zur Behandlung von psychisch erkrankten Geflüchteten
20.10.2016
Auf Initiative von Rot-Grün soll ein Dolmetscherpool für die psychotherapeutische Behandlung traumatisierter geflüchteter Menschen in Hamburg eingerichtet werden. Neben der Übernahme von Dolmetscherkosten sollen auch die Qualifizierung und…
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Erste rot-grüne Initiative zum Integrationsfonds: Stiftung Wohnbrücke unterstützen - Vermittlung in privaten Wohnraum steigern
16.10.2016
Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Bürgerschaft im Juli die Auflage eines Integrationsfonds in Höhe von zehn Millionen Euro beschlossen. Einen ersten Antrag aus Mitteln dieses Fonds bringt Rot-Grün jetzt auf…
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Doppelhaushalt 2017/18 – Investitionen in Hamburgs Zukunft und Haushaltskonsolidierung gehen Hand in Hand
07.09.2016
Die Bürgerschaft debattiert heute erstmals den vom Senat vorgelegten Haushaltsplanentwurf für 2017/2018. Der Entwurf ist aus Sicht von Rot-Grün ein klares Bekenntnis zur Fortführung der verantwortungsvollen Haushaltspolitik bei…
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Monitoring Schuldenbremse – Quast: "Einhaltung der Schuldenbremse 2019 bleibt Ziel der SPD-Finanzpolitik"
05.09.2016
Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum heute vorgelegten Bericht "Monitoring Schuldenbremse" des Rechnungshofes: "Der Rechnungshof hat unsere Finanzpolitik auf dem Weg zu Schuldenbremse ein weiteres Mal…
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Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg
14.07.2016
Mit insgesamt 800.000 Euro wollen die Fraktionen von SPD und Grünen das Projekt "Willkommen im Sport" unterstützen. Damit soll die erfolgreiche Integrationsarbeit der Sportvereine mit Geflüchteten in Hamburg fortgesetzt und ausgebaut…
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Juliane Timmermann -
Wohnungsbau – Vertrag für Hamburg: Gutes Gesamtpaket für Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung und Naturschutz
14.07.2016
Die Regierungsfraktionen bringen heute einen Begleitantrag zum Wohnungsbauvertrag mit den Bezirken in die Bürgerschaft ein. Die neue Zielzahl von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr wird durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket und zusätzliche…
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Dirk Kienscherf