Hochwasserschutz in Hamburg
08.02.2012
Am 16./17. Februar 1962, vor 50 Jahren, wurde Hamburg von einer schweren Sturmflut heimgesucht. Nach dem Bersten der Deiche fanden mehr als 300 Menschen den Tod. Viele Menschen verloren Hab und Gut und oft auch ihre Existenzgrundlage.…
Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen
25.01.2012
Lokale Funkdatennetze und Nachbarschaftsinitiativen verbessern den öffentlichen Internetzugang. Dies hat die EU schon vor Jahren in Empfehlungen an ihre Mitgliedstaaten mitgeteilt. Viele Hotels und Gastronomiebetriebe bieten ihren Gästen…
Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“
13.12.2011
zu Drs. 20/2438
Die Forderung des Volksbegehrens „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist, dass Senat und Bürgerschaft alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder…
Zwischenbilanz der UmweltPartnerschaft
25.11.2011
Am 11. Oktober 2007 hatten Handelskammer Hamburg, Handwerkskammer Hamburg, der Industrieverband Hamburg e.V. und der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. so-wie der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg als Trägere der…
Sondernutzungsgebühr für die Fernwärmeversorgung
22.11.2011
zu Drs. 20/2257
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage aus Drs. 20/734 der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Juni 2011 wurde vom Senat bestätigt, dass in den Erläuterungen zum Konzessionsvertrag zwischen der Vattenfall Europe Hamburg AG und der…