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Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Bildung und Betreuung für alle Kinder von Anfang an – für Chancengleichheit, Integration und Vereinbarkeit von Familie und Beruf
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Einzelplan 4 + 1.1
In der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik bleiben der weitere Ausbau und die Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita Schwerpunkte der Politik der rot-grünen Koalition. Das…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Uwe Lohmann
Iftikhar Malik
Vanessa Mohnke
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Anja Quast
Marc Schemmel
Britta Schlage
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Sven Tode
Carola Veit
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Güngör Yilmaz
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Starke Bezirke als Rückgrat der Verwaltung
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Einzelpläne 1.3, 1.5 & 1.6
und
Einzelplan 3.2
Die Bezirksämter und die Bezirksversammlungen in Hamburg sorgen dafür, dass Politik und deren Umsetzung sowie die Verwaltungsdienstleistungen bei den…
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Cem Berk
Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Claudia Loss
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Anja Quast
Britta Schlage
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Sven Tode
Carola Veit
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Für eine schlagkräftige Justiz, einen wirksamen Verbraucher- und Arbeitsschutz sowie einen ernsthaften Tierschutz
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Einzelplan 2
Der Rechtsstaat geht nicht in den Lockdown. Diese vermeintliche Selbstverständlichkeit war in den vergangenen zwei Jahren, die stark durch die Covid-19-Pandemie geprägt waren, eine wichtige…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Sven Tode
Carola Veit
Michael Weinreich
Förderung der Verschärfung bundesgesetzlicher Regelungen gegen illegalen Welpenhandel und anonymen Tierhandel sowie Hamburger Kampagne gegen illegalen Welpenhandel
24.10.2022
Illegaler Handel mit zu jungen und oft kranken Hunde- sowie Katzenwelpen ist ein ernstes Tierschutzproblem. Der anonyme Handel über das Internet war schon vor der Corona-Pandemie besorgniserregend. Die Isolation vieler Menschen in der…
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Christel Oldenburg
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Erneute Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
05.10.2022
Das Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen stellt mittels Berichts- und Vorlagepflichten des Senats sicher, dass die Hamburgische Bürgerschaft im Rahmen des Erlasses von Rechtsverordnungen zur…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann
Carola Veit
Hamburger Wohngeldkampagne
22.09.2022
Das Wohngeld unterstützt Bürger:innen bei den Wohnkosten. Wohngeld können Bürger:innen beantragen, die ein eigenes Einkommen haben. Sowohl Mieter:innen als auch Eigentümer:innen können Wohngeld bzw. einen Lastenzuschuss beziehen. Der Bund…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Sabine Jansen
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Jan Koltze
Claudia Loss
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Mehr Transparenz und klare Regeln bei freiwilligen Zusatzangeboten und -entgelten in der KITA
07.09.2022
Seit August 2014 ist die Betreuung für alle Hamburger Kinder vom ersten Lebensjahr bis zur Einschulung in der KITA für fünf Stunden pro Tag beitragsfrei (Grundbetreuung) – auf Basis des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes und in Verbindung…
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Uwe Lohmann
Vanessa Mohnke
Marc Schemmel
Frank Schmitt
Tim Stoberock
Carola Veit
Güngör Yilmaz
Energetische und klimaneutrale Sanierung öffentlicher Gebäude: Voruntersuchen durchführen und Sanierungsfahrpläne erstellen
24.08.2022
Klimaschutz findet in Hamburg auf allen Ebenen und in allen Bereichen des Lebens statt. Während manche Maßnahmen und Erfolge gut sichtbar und medial präsent sind, kommt es für das Erreichen der Klimaneutralität aber auch auf die…
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Cem Berk
Ole Thorben Buschhüter
Astrid Hennies
Claudia Loss
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Anja Quast
Britta Schlage
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Sven Tode
Carola Veit
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Sanierungsfonds 2030: Offene Kinder- und Jugendarbeit in Langenhorn stärken – Mehrzweckhalle des Hauses der Jugend Eberhofstieg retten
10.08.2022
Für Jugendliche ist es ein zentraler Bestandteil des Viertels Langenhorn: das Haus der Jugend Eberhofstieg. Gerade Kinder und Jugendliche zwischen 11 und 16 Jahren finden hier zahlreiche Angebote. Dabei stehen Kreativität und Bewegung im…
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Ole Thorben Buschhüter
Clarissa Herbst
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Uwe Lohmann
Gulfam Malik
Vanessa Mohnke
Anja Quast
Marc Schemmel
Frank Schmitt
Tim Stoberock
Juliane Timmermann
Carola Veit
Güngör Yilmaz
Änderung der Verhaltensregeln für Abgeordnete für mehr Transparenz bei entgeltlichen und ehrenamtlichen Tätigkeiten
29.06.2022
Transparenzregelungen zur Offenlegung von Tätigkeiten von Abgeordneten sind ein wichtiges Instrument zur Legitimierung der Wahrnehmung von Amt und Beruf von Abgeordneten. Transparenz erhöht die Legitimität parlamentarischer Beschlüsse. Die…
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Ole Thorben Buschhüter
Anja Quast
Frank Schmitt
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki