Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Hamburg 2020: Die Energiewende gestalten und Hamburg als Standort für Erneuerbare Energien international positionieren
22.11.2011
Haushaltsplan – Entwurf 2011 / 2012 Einzelplan 7 Der Ausstieg aus der Atomkraft und der damit verbundene massive Ausbau erneuerbarer Energien birgt ein hohes wirtschaftliches Potenzial für Unternehmen, die in die richtigen Felder…
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Hansjörg Schmidt -
Hamburg 2020: Innovationshauptstadt für Europa – Sicherung von Fachkräften durch Stärkung der Qualifizierung
22.11.2011
Haushaltsplan – Entwurf 2011 / 2012 Einzelplan 7 Die Innovationsbereitschaft und -fähigkeit einer Gesellschaft und die Innovationskraft von Unternehmen entscheidet über Wachstumschancen und über die Bedingungen des Zusammenlebens jetzt…
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Hansjörg Schmidt -
Internationales Jahr der Genossenschaften 2012 – Förderung kooperativer Ansätze in der Wirtschaftspolitik
08.11.2011
Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise haben sich die Zweifel in der Gesellschaft an dem Prinzip der reinen Gewinnmaximierung gemehrt, das Bedürfnis nach Substanz und Solidität ist gestiegen. Dies rückt alternative Wirtschaftsformen, in…
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Hansjörg Schmidt -
Zulassungs- und Gebührenordnung für Hamburgs Wochenmärkte
27.10.2011
Die Wochenmarkthändlerinnen und -händler haben mit ihrem Angebot an frischen Obst und Gemüse einen unverzichtbaren Anteil an der örtlichen Nahversorgung der Bevölkerung. Auf Hamburgs Wochenmärkten werden nach der geltenden Zulassungs- und…
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Hansjörg Schmidt -
Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH)
26.10.2011
A. Neue Strategien Die Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) befand sich in den letzten beiden Legislaturperioden in schwerer See. Viele finanzielle und organisatorische Fehlentscheidungen des Vorgängersenats, bis hin zu einer…
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Matthias CzechGabriele DobuschMathias PetersenSören SchumacherAli SimsekIsabella Vértes-Schütter -
Landstrom – Konzepte, Kosten und Bewertung
12.10.2011
Das Thema „Landstromversorgung im Hamburger Hafen“ wird seit mehreren Jahren in der Hamburgischen Bürgerschaft diskutiert. Dabei kamen auch Erd- bzw. Flüssiggas (LNG) und Brennstoffzellen als Alternativen zur Sprache. Bereits in der 18.…
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Ole Thorben BuschhüterHansjörg Schmidt -
Agrarpolitisches Konzept fortschreiben
12.10.2011
Entstanden aus einer der ältesten Kulturlandschaften Norddeutschlands wird etwa ein Fünftel des Hamburger Staatsgebietes landwirtschaftlich und gartenbaulich genutzt. Diese lebendigen und vielfältigen Landgebiete sind für die…
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Hansjörg Schmidt -
Zulassungs- und Gebührenordnung für Hamburgs Wochenmärkte
12.10.2011
Die Wochenmarkthändlerinnen und -händler haben mit ihrem Angebot an frischen Obst und Gemüse einen unverzichtbaren Anteil an der örtlichen Nahversorgung der Bevölkerung. Auf Hamburgs Wochenmärkten werden nach der geltenden Zulassungs- und…
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Hansjörg Schmidt -
Faire Arbeitsbedingungen am Flughafen – keine weitere Liberalisierung der EU-Bodenverkehrsrichtlinie
14.09.2011
Die Bodenverkehrsdienste sorgen auf den Flughäfen dafür, dass auf dem Vorfeld alles reibungslos abläuft. Zu den Bodendiensten zählen unter anderem Dienstleistungen wie die Wartung, das Be- und Entladen, die Reinigung und das Betanken der…
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Uwe LohmannHansjörg SchmidtSören SchumacherSven Tode -
Neue Finanzierungswege für Handwerk und Mittelstand
14.09.2011
Als einziges Bundesland verfügt Hamburg bisher über keine eigene Investitionsbank. Ausnahmslos verfügen alle Bundesländer über Förder- und Investitionsbanken welche die Förderpolitik des Landes umsetzen und für die privaten und öffentlichen…
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Mathias PetersenSven Tode