Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
-
IQB-Bildungstrend nutzen – Welche Erkenntnisse lassen sich ableiten?
15.03.2023
Fünf Jahre nach der letzten bundesweiten Lernstandsuntersuchung von Grundschüler:innen kommt der IQB-Bildungstrend zu dem Ergebnis, dass Hamburgs Schüler:innen sich im Vergleich der 16 Bundesländer erheblich verbessert haben. Gleichzeitig…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeAnja QuastPhiline SturzenbecherJuliane Timmermann -
Hemmnisse abbauen bei Steckersolargeräten
15.02.2023
Durch Mini-Solaranlagen, die auch als Steckersolargeräte oder Balkonkraftwerken bezeichnet werden, kann auf Balkon oder Terrasse Solarstrom direkt dort erzeugt werden, wo er verbraucht wird. Vor allem in den Sommermonaten kann so ein Teil…
Weiterlesen
Cem BerkSabine JansenDirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergMarc SchemmelPhiline SturzenbecherMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
EU-Schulprogramm: Kostenloses Obst und Gemüse in Bio-Qualität
01.02.2023
Hamburg nimmt ab dem Schuljahr 2023/2024 am EU-Schulprogramm teil. Im Rahmen dieses Programms können sich rund 40 Hamburger Grundschulen um eine Teilnahme bewerben, um ihren Schüler*innen mehrmals pro Woche Obst und Gemüse sowie Milch…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeAnja QuastPhiline SturzenbecherJuliane Timmermann -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Bezirkliche Sportorte fit für die Zukunft machen
18.01.2023
Hamburg ist eine sportaffine Metropole und die Hamburger:innen bewegen sich gern. Eine wichtige Voraussetzung zum Sportreiben ist die Sportinfrastruktur in der Stadt. Neben den Schul- und Vereinssportanlagen und den Bewegungsmöglichkeiten…
Weiterlesen
Cem BerkNils HansenAnnkathrin KammeyerIftikhar MalikJörg MehldauAlexander MohrenbergBaris ÖnesChristel OldenburgMathias PetersenMarc SchemmelBritta SchlageFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherAli SimsekPhiline SturzenbecherSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Gute Arbeitsverhältnisse für studentische Beschäftigte
05.01.2023
Studentische Beschäftigte leisten wichtige Beiträge in Wissenschaft, Lehre und Verwaltung. Die Hochschulen sind de facto auf die Arbeit dieser Beschäftigtengruppe angewiesen. Als Übungsgruppenleiter*innen oder Tutor*innen sind sie für…
Weiterlesen
Astrid HenniesAnnkathrin KammeyerClaudia LossVanessa MohnkePhiline SturzenbecherSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Hamburger Wirtschafts- und Innovationsstandort stärken – Startup-Ökosystem weiter ausbauen
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 7.0 Einzelplan Hamburg ist eine der größten und wirtschaftsstärksten Metropolen in Europa. Als Kern der Metropolregion Hamburg ist die Stadt von großer Bedeutung für die gesamte norddeutsche Wirtschaft.…
Weiterlesen
Cem BerkAstrid HenniesClarissa HerbstMartina KoeppenJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSven TodeMichael Weinreich -
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Mit guter Bildung in die Zukunft – gerechte und starke Schulen für Hamburg
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Einzelplan 3.1 Wichtigstes Ziel der rot-grünen Bildungspolitik ist es, die Teilhabe aller Menschen an Bildung und Ausbildung sicherzustellen. Alle Kinder und Jugendlichen sollen unabhängig von Sprache,…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiCem BerkMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenAnja QuastBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherJuliane TimmermannSven TodeMichael Weinreich -
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Umwelt, Klimaschutz und Erneuerbare Energien weiter voranbringen
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Einzelplan 6.2 und 1.3 Hamburg muss klimaneutral werden. Die voranschreitende Klimakrise erfordert in Zukunft noch mehr Anstrengungen, um einerseits weitere Emissionen zu vermeiden und andererseits…
Weiterlesen
Cem BerkAstrid HenniesDirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannSven TodeMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Sozial- ökologische Wende im Wissenschaftsbereich stärken
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Einzelplan 3.2 Wissenschaft sichert die Grundlagen unserer Gesellschaft. Sie ist Basis für unser Zusammenleben, unsere Gesundheit, unseren Wohlstand sowie den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und damit…
Weiterlesen
Cem BerkAstrid HenniesRegina JäckAnnkathrin KammeyerClaudia LossVanessa MohnkeBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSven TodeIsabella Vértes-SchütterMichael Weinreich -
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Kultur- und Tourismustaxe umsetzen
16.11.2022
Mit Beschluss vom 22. März 2022 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts vier Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in…
Weiterlesen
Cem BerkGabriele DobuschNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstRegina JäckAnnkathrin KammeyerMartina KoeppenJan KoltzeGulfam MalikKirsten MartensAlexander MohrenbergBaris ÖnesChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerMarc SchemmelBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann