Ermittlungsverfahren gegen eine/n Mitarbeiter/in der BSG - Nachfrage
05.01.2011
Meine Anfrage vom 17.12.2010 an den Senat, ob es ein Ermittlungsverfahren gegen eine/n Mitarbeiter/in der BSG gäbe, bestätigte der Senat.
Ich frage den Senat:
1. Seit wann läuft das Ermittlungsverfahren?
2. Liegen mittlerweile erste…
Jugendstrafverfahren 2009 und 2010
05.01.2011
In seinen Antworten auf unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen 18/6930 und 19/6757 hat der Senat Angaben zum Inhalt der Entscheidungen der Jugendgerichte gemacht. Mit der Bitte um Fortführung der dort erfragten Daten frage ich den Senat:
1.…
Wie konsequent verfolgt der Senat die Schnee- und Eisräumung?
05.01.2011
Der gerade zu einem vorläufigen Ende gekommene Winter hat wieder einmal gezeigt, dass der Senat offenbar nur unzureichend auf die anstehenden Probleme vorbereitet war.
Insbesondere die Streupflichten scheinen nur sehr unzureichend…
Potentialanalyse Freies Theater Hamburg
05.01.2011
Die Professur für Theaterforschung am Institut für Germanistik II der Universität Hamburg hat von Mai bis Oktober 2010 im Auftrag der Behörde für Kultur, Medien und Sport der Hansestadt an einer Potentialanalyse der freien Theaterszene in…
Gewalttätiger Übergriff am S-Bahnhof Veddel in der Sylvesternacht
05.01.2011
Drei jungen Männern im Alter zwischen 22 und 24 Jahren wird vorgeworfen, in der Nacht zum 1. Januar 2011 auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Veddel einen 42-jährigen Mann mit Tritten und Schlägen schwer verletzt zu haben. Das Opfer hatte zuvor…
Kriminalitätsentwicklung im HVV
04.01.2011
Erneut steht die Sicherheitslage im Hamburger Nahverkehr im Brennpunkt des öffentlichen Interesses. Wir fragen den Senat:
1. Wie hat sich die Zahl der insgesamt erfassten Straftaten im Bereich des ÖPNV in 2010 (bitte, soweit verfügbar,…
Katholischer Religionsunterricht an staatlichen Schulen II
03.01.2011
Seit dem Schuljahr 2007/2008 bieten ausgewählte staatliche Schulen versuchsweise katholischen Religionsunterricht an. Im Sommer 2009 sah sich der Senat bzw. die zuständige Behörde nicht in der Lage, eine Einschätzung zu den Erfahrungen mit…