Deputationen der Freien und Hansestadt Hamburg
03.06.2010
In Artikel 56 der Hamburger Verfassung ist festgelegt, dass das Volk zur Mitwirkung an der Verwaltung berufen ist. Diese Mitwirkung soll insbesondere durch ehrenamtlich tätige Mitglieder gewährleistet werden. Dazu ist in allen Hamburger…
Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 (II)
27.05.2010
Im März 2009 hatte die Bürgerschaft mir ihren Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2009 / 2010 vorgesehen, das in diesen beiden Haushaltsjahren geplante Finanzierungsdefizit von rund 1.6 Milliarden Euro durch 762 Mio. Euro aus der Allgemeinen…
Statische Berechnungen der Elbphilharmonie
26.05.2010
In der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Drs. 19/1841) wird auf Seite 8 ausgeführt: „…Dies führte dazu, dass die statischen Berechnungen, die der Ausschreibung zugrunde lagen, in größerem Umfang geändert werden mussten. Die Statik…
Ausführungsmängel beim Bau der Elbphilharmonie (II)
26.05.2010
In der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/6202) wird ausgeführt: „zu den laufenden Verhandlungen über die Mängelbeseitigung nimmt der Senat zur Wahrung der Unbefangenheit des Verhandlungsprozesses nicht…
Elbphilharmonie Pachtverträge und Forfaitierung - Nachfrage
25.05.2010
Der kommerzielle Mantel der Elbphilharmonie bleibt - bis auf den Wohnbereich - im Eigentum der städtischen Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co KG (Bau KG). Er ist jedoch kreditär fremdfinanziert und für 20 Jahre an die Adamanta…