Stadtbahn – Was hat die Planung bis jetzt gekostet?
03.12.2010
Am gestrigen Tag hat der Bürgermeister Christoph Ahlhaus die Planungen für die Stadtbahn gestoppt, obwohl seit Oktober 2010 das Planfeststellungsverfahren läuft.
Ich frage daher den Senat:
1. Wie hoch sind die…
„Die Regierung ist handlungsfähig.“ – Auch am Bahnhof Poppenbüttel
03.12.2010
Der amtierende Bürgermeister hat nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition für die Restzeit bis zu den voraussichtlichen Neuwahlen am 20.02.2011 ein konsequentes Senatshandeln angekündigt: “Die CDU kann in den kommenden Monaten bis zur…
Elbphilharmonie – Fassade / Statische Berechnung
01.12.2010
Aus ca. 2200 Einzelelementen soll sich die 21.500 m² große Glasfassade der Elbphilharmonie zusammensetzen. Auf der Internetseite des Herstellers lässt sich nachverfolgen, dass die einzelnen Elemente mit Hilfe eines Flugzeugmotors einem…
Schulleitungssuche an der Staatlichen Berufsschule Eidelstedt (II)
01.12.2010
Der Senat hat auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 7865) am 19. November 2010 geantwortet, dass das Auswahlverfahren zur Besetzung der vakanten Stelle der Schulleitung an der Staatlichen Berufsschule Eidelstedt begonnen hat und…
Knöllchenoffensive - Warum eine neue Kontrollbürokratie?
24.11.2010
Der Senat plant offenbar, für die Überwachung des ruhenden Verkehrs eine neue Kontrollinstitution zu schaffen, die auf Fachbehördenebene bei der BSU angedockt sein soll. Bis Anfang 2012 will man 100 neue Stellen für Kontrolleure einrichten.…
Schlaglochbeseitigung – Sachstand Bezirk Harburg
23.11.2010
Mit den Sofortprogrammen über 15 Mill. Euro sollten die Straßenschäden, von denen eine direkte Gefahr ausgeht, beseitigt werden.
In der Antwort der Großen Anfrage (Drs. 19/5633) vom 08.03.2010 wurden vom Senat 629 Straßen mit…
Elbphilharmonie – Baubehinderungsanzeigen und Projektänderungsmeldungen (II)
22.11.2010
In der Beantwortung der Großen Anfrage vom 10. September 2011 wurde vom Senat ausgeführt, dass mit Stand 31. Juli 2010 insgesamt 131 Baubehinderungsanzeigen, 213 Bedenkenanmeldungen und 371 Mehrkostenanmeldungen vorlagen. Mit dem…