Kinderlieder-Gebühr: Was tut die Sozialbehörde?
28.12.2010
Offenbar ist die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) im Auftrag der Verwertungsgesellschaft (VG) Musikedition dabei, bei Hamburger Kitas Geld einzutreiben, wenn sie Lieder kopieren oder…
GABI, Hortreform, Pilotstandorte und Vergabeverfahren
23.12.2010
Nach den aktuellen Planungen des Senates, welche bereits an fünf so genannten „Pilotstandorten“ realisiert wurden, suchen sich Schulen Kooperationspartner aus dem Sozialraum (in der Regel Horte), um eine ganztägige Betreuung anbieten zu…
„Die Regierung ist handlungsfähig.“ – Auch gegen Gewalt im öffentlichen Raum?
06.12.2010
Der amtierende Erste Bürgermeister hat nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition für die Restzeit bis zu den voraussichtlichen Neuwahlen am 20.02.2011 ein konsequentes Senatshandeln angekündigt: “Die CDU kann in den kommenden Monaten bis…
Umwelthauptstadt 2011, hier: Jugendumweltgipfel (III)
06.12.2010
In der Drucksache 19/5797 (Hamburg – Umwelthauptstadt Europas 2011,
Nachforderung von Haushaltsmitteln) hat der Senat der Bürgerschaft u.a. mitgeteilt, dass im Sommer ein Jugendumweltgipfel stattfinden soll. Hierfür sind 200.000 € an…
Widersprüche gegen Kita-Gebührenerhöhungen (II)
06.12.2010
Ich frage den Senat:
1. In wie vielen Fällen wurde seit dem 01.05.2010 Widerspruch gegen Kita-Bescheide (Neubescheidungen hinsichtlich der Betreuungsanteile und /oder der Erhöhung der Verpflegungsanteile) eingelegt? Bitte nach…
Personaleinsatz im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD
06.12.2010
Auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage zum Personaleinsatz im ASD (Drs. 19/7163) antwortet der Senat – gefragt nach den jährlichen Kosten einer Höhergruppierung der Fachkräfte – unter Punkt 2 mit dem Beispiel eines Differenzbetrages in…