Betriebsprüfungen in den Jahren von 2008 bis 2010
10.06.2011
Ich frage den Senat:
1. Wie hoch war insgesamt die Anzahl der Betriebe in Hamburg unterteilt in Großbetriebe, Mittelbetriebe, Kleinbetriebe und Kleinstbetriebe jeweils in den Jahren 2008, 2009 und 2010?
2. Wie viele Großbetriebe,…
Veränderungen bei Stellen und Personal
23.05.2011
1. Wie war der Stellenbestand der FHH jeweils bezogen auf a.) die Einzelpläne b) die Haushaltskapitel und c.) die Besoldungs- und Entgeltgruppen
1.1. per 31.12.2007?
1.2. per 31.12.2008?
1.3. per 31.12.2009?
1.4. per 31.12.2010?
2.…
Vermögenssteuer I
06.05.2011
Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1995 darf eine allgemeine Vermögenssteuer nicht mehr erhoben werden, weil der Gesetzgeber die geforderte Reform der Bewertung von Grund- und Immobilienvermögen bisher nicht umgesetzt…
Finanzielle Abschlussbilanz des schwarz – grünen Senats
21.04.2011
In einer 16-seitigen Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 22. September 2010 zu den Ergebnissen einer dreitägigen Senatsklausur wurde u.a. vom damaligen Senat erklärt, dass der Senat den Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012…
Grundstücksvergabe für Securvita
17.02.2011
Das Grundstück, auf der sich jetzt die Hauptverwaltung der Securvita BKK befindet (Lübeckertordamm 1-3), wurde von der Freien und Hansestadt Hamburg der L.T.D. Lübeckertordamm Entwicklungs GmbH überlassen. Im Zusammenhang mit der…
Selbstbewirtschaftungsfonds der Schulen - Nachfrage
17.02.2011
Der Selbstbewirtschaftungsfonds der Schulen weist erhebliche Rücklagen auf. Diese sind zum Ende des Jahres 2010 auf über 25 Millionen Euro angestiegen. Einzelne Schulen weisen Rücklagen von mehr als 200.000 Euro auf.
In seiner Antwort auf…
Mehrkosten bei der Realisierung des Projektes Elbphilharmonie? (VI)
11.02.2011
Der Senat hat am 23. Dezember 2008 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 209 Millionen Euro zur Realisierung der Elbphilharmonie beantragt (siehe Drucksache 19/1841). Diese Summe beinhaltet unter anderem Mehrforderungen des…
Städtische Wohnungsbaugrundstücke
11.02.2011
In seinem Wohnungsbauentwicklungsplan erläutert der Senat (Drs. 19/8515) führt der Senat aus, er habe mit Beginn des Jahres 2010 bei der Veräußerung städtischer Grundstücke für den Wohnungsbau das Ausschreibungsverfahren verändert. Statt…
HSH Nordbank - Vorzeitige Auflösung oder Reduzierung der Garantie
10.02.2011
Der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank hat angekündigt, die Bank wolle ab Anfang 2011 beginnen, die 10-Milliarden-Euro-Garantie der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein teilweise zurückzuführen. Er erklärte im so genannten Investoren…