Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Kinderbetreuungsplätze in Eilbek
20.09.2010
Die Entwicklung von Familien mit Kindern in Eilbek ist erfreulich. Eilbek als innerstädtischer Stadtteil des Bezirks Wandsbek wird bei jungen Familien mit Kindern immer beliebter. Diese positive Entwicklung macht es notwendig, dass die…
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Juliane Timmermann -
Schulzahnärztlicher Dienst
17.09.2010
Wir fragen den Senat: 1. Seit wann gibt es eine Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Hamburg, den Krankenkassen und zahnärztlichen Organisationen zur Umsetzung des §21 SGB V, der Gruppenprophylaxe regelt? 2. Was genau wird in der…
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Was lässt sich die Stadt das Eintreiben der höheren Kita-Gebühren kosten?
13.09.2010
„Liebe Eltern, vor dem Hintergrund der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und den damit verbundenen massiven Einnahmeverlusten für den Hamburger Haushalt hat der Senat im November 2009 u.a.…
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Carola Veit -
Situation der Elternschulen in Hamburg
13.09.2010
Auf der Internetseite der fachlich zuständigen Behörde – der BSG – heißt es mit Stand 07.09.2010: „In Hamburg gibt es 23 Elternschulen. Das Angebot umfasst Kurse, Informationsveranstaltungen, Eltern-Kind-Gruppen und offene Treffpunkte.…
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Carola Veit -
Abmeldungen von Kitas aufgrund der Gebührenerhöhungen (III)
13.09.2010
In der öffentlichen Anhörung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses vom 25.5.2010 hatte der Senat auf Nachfrage dargestellt, dass er keine Erkenntnisse über vermehrte Abmeldungen beziehungsweise Stundenreduzierungen durch Eltern in…
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Carola Veit -
Bildungschip für Kinder, die Sozialleistungen beziehen – Will Hamburg Modellregion werden?
09.09.2010
Die Berechnungen für die Neubemessung der Regelsätze für Menschen, die Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II – im allgemeinen Sprachgebrauch: „Hartz IV“) beziehen, liegen trotz des Zeitdrucks auf deren Grundlage bis…
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Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im August 2010
07.09.2010
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
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Carola Veit -
Vermisste Kinder in Hamburg
07.09.2010
Jährlich sollen rund 50.000 Vermisstenanzeigen bei der Polizei eingehen, die Kinder und Jugendliche betreffen. Im Durchschnitt gelten in Deutschland etwa 1.500 Kinder und Jugendliche als andauernd vermisst. Wir fragen den Senat: …
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Carola Veit -
Kita-Anträge und Bewilligungsbescheide: Wie viele Eltern müssen wo wie lange warten?
01.09.2010
Hamburgs Eltern sind darauf angewiesen, dass ihre Anträge auf einen Kita-Gutschein in Zusammenhang mit ihren Rechtsansprüchen gemäß Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) in angemessener Zeit beschieden werden. Ich frage den Senat: 1. Wie…
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Carola Veit -
Kostenfreies letztes Kita-Jahr: Still und heimlich aufgeweicht oder sind nur die Tabellen falsch? – und: Warum sollen einige Eltern in der Anschlussbetreuung mehr zahlen, als die zusätzlichen Stunden kosten?
26.08.2010
§ 9 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG) sieht vor, dass im letzten Jahr vor Beginn der Schulpflicht die Eltern an den Kosten nicht beteiligt werden, und zwar für eine bis zu fünfstündige Betreuung ohne Mittagessen in einer Kita…
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Carola Veit