Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Leistungen der Familienerholung und Familienfreizeit „werden ab 2011 nicht mehr angeboten“ – Wann hat der Senat entschieden, wie wurde hierüber informiert und wie viele Familien haben in den Vorjahren von dieser Förderung profitiert?
02.02.2011
Auf http://www.hamburg.de/behoerdenfinder/hamburg/11256638/ findet man unter „Familienerholung“ die Information: „Die Leistungen der Familienerholung und Familienfreizeit sind bis zum 31.12.2010 begrenzt und werden ab 2011 nicht mehr…
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Carola Veit -
Senator Wersichs Wartezeiten: Jetzt auch in der Kindertagespflege
01.02.2011
In der Senatsmitteilung Drs. 19/5901 vom 13.04.2010, beschlossen am 02.07.2010 (vgl. Drs. 19/6442) heißt es unter Punkt „3.6 Weiterentwicklung der Kindertagespflege“ wie folgt: „Teil 2 zum 1. Februar 2011: – Einführung einer dritten…
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Carola Veit -
Projekt JUS-IT
31.01.2011
Für die Einführung der neuen JUS-IT-Software sollen inklusive Schulungskosten bis zum Jahr 2015 112 Millionen Euro aufgewendet werden. In vielen Punkten ist unklar, welche Konsequenzen das JUS-IT-Projekt für die HzE-Angebote hat,…
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Schwarz-grüne Hortreform in schwarzer Exekutive:
26.01.2011
Sachstand „Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen“ (GABI) – massive Kritik von Eltern, Wohlfahrtsverbänden bis hin zu „Wir wollen lernen!“ Vom Hin und Her bis heute: Auf einer gemeinsamen Landespressekonferenz am 05.05.2009…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im Dezember 2010
03.01.2011
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im September 2010 – Nachfragen (VI)
03.01.2011
Am 22. September 2010 gegen 06.50 Uhr wurde eine 16-jährige Deutsche von einem Zeugen im Stadtpark, Südring, 22303 Hamburg, an einem Baum hängend tot aufgefunden. Hinweise auf ein Fremdverschulden hätten sich nicht ergeben. Dem Mädchen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im November 2010 (Nachfragen)
03.01.2011
Aus den Senatsantworten auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/8157 – ergeben sich Nachfragen: Zum Verdacht der Vergewaltigung an einer 16-jährigen in der Zuständigkeit des Jugendamtes Landkreises Harz durch eine „bekannte…
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Carola Veit -
Meldungen auf Kindeswohlgefährdungen durch die ARGE
03.01.2011
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ARGE werden oftmals mit der schwierigen Frage konfrontiert, ob und inwieweit es sich in von ihnen betreuten Fällen um mögliche Kindeswohlgefährdungen handelt. Ich frage den Senat: 1. Inwieweit…
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Wo verbleiben die Babys aus der Babyklappe? (XI)
03.01.2011
Die Meldung über die Abgabe eines Babys beim Verein SterniPark e.V. am 2. April 2010 wurde nach Auskunft des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/5874 – nicht nach dem vorgegebenen Meldeverfahren vorgenommen. Dies wollte…
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Jugendgewalt: Festnahme des 14-jährigen Ibrahim Z. – kommt der Tatverdächtige aus dem Umfeld von Elias A. und den „Neustädter Jungs“?
03.01.2011
Dem vierzehnjährigen Ibrahim Z. wird vorgeworfen, innerhalb weniger Wochen mehrere Überfälle begangen zu haben. Er wurde festgenommen, nachdem ein Richter Haftbefehl erlassen hatte. Medienberichten zufolge soll Ibrahim Z. aus dem Umfeld des…
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Carola Veit