Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Zentrale Fahrzeugverwahrstelle Ausschläger Allee
20.01.2012
Immer wieder wird über die Zentrale Fahrzeugverwahrstelle für abgeschleppte Fahrzeuge berichtet. In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 20/814) vom 24.06.2011 hatte der Senat die Fallzahlen der Jahre 2009 und 2010 genannt.…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Keine Bundesfinanzierung für wichtige Verkehrsmaßnahmen?
12.09.2011
Laut mehreren Presseberichten soll das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wichtige Eisenbahn- und Straßenbauprojekte in Hamburg und Norddeutschland aus den in Entwürfen vorliegenden neuen Fünfjahresplänen…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
-
Lkw-Maut auf Bundesstraßen
01.08.2011
Ab dem Juli 2011 sollten, nach dem Willen der Bundesregierung, Lkws auch auf vierspurigen Bundesstraßen Maut zahlen. Das verzögert sich nun, weil es noch keinen Vertrag zwischen dem Bund und dem Betreiber gibt. Als neuer Starttermin wird…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Verkehrssicherheit im HVV
11.07.2011
Am 6. Juli ist ein Linienbus des HVV in Tonndorf schwer verunglückt. Bei dem Zusammenstoss mit einem Feuerwehrwagen wurden zwei Menschen getötet und 24 Personen zum Teil schwer verletzt. Aufgrund dieses Ereignisses stellt sich die Frage…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
-
Vergabe von Dienstleistungen bei der Sprinkenhof AG
20.06.2011
Die Sprinkenhof AG gehört gemäß dem Beteiligungsbericht zu wesentlichen Teilen der Freien und Hansestadt Hamburg. Die juristische Vertretung der Sprinkenhof AG in Rechtsstreitigkeiten soll seit Jahren über externe Rechtsanwaltskanzleien…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Zentrale Fahrzeugverwahrstelle Ausschläger Allee
17.06.2011
Immer wieder wurde über die Zentrale Fahrzeugverwahrstelle für abgeschleppte Fahrzeuge berichtet. Neuste Fallzahlen sind aber nicht bekannt. Ich frage daher den Senat: 1. Wie viele Fahrzeuge wurden im Jahr 2009 in der Zentralen…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Umstrukturierung der VHH PVG-Unternehmensgruppe? (III)
10.02.2011
In den Antworten auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen (Drs. 19/8583 und 19/8584) führt der Senat u.a. aus, dass betriebliche Bereich dezentralisiert werden sollen, um die regionale Verkehrsmarktzuständigkeit und -verantwortung zu…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (GÜA) und mobile Geschwindigkeitskontrollen
08.02.2011
Wir fragen den Senat: 1. Welche GÜA gibt es wo aktuell in Hamburg? Inwieweit gab es Veränderungen gegenüber den Voranfragen (insbesondere Drs. 18/2592, 19/3113)? Sind Veränderungen geplant? Welche? 2. Wie hat sich die Anzahl der…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Elbphilharmonie – Detailterminplan
04.02.2011
Am 17. Dezember 2010 hat das Landgericht Hamburg die für den Bauträger handelnden beklagten Adamanta Grundstücksvermietungsgesellschaft m. b. H. & Co. KG verurteilt, der klagenden städtischen Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co. KG einen…
Weiterlesen
Martina Koeppen
-
Deckel A 7 – Umleitungsstrecken
01.02.2011
Mit dem Ausbau der A7 ist mit erheblichen Verkehrsbelastungen in den Stadtteilen zu rechnen. Für die Bauabschnitte Schnelsen und Stellingen wurde ein Verkehrskonzept für das nachgeordnete Netz während der Bauzeit erstellt. Diese…
Weiterlesen
Martina Koeppen