Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Stadtbahn – Was hat die Planung bis jetzt gekostet?
03.12.2010
Am gestrigen Tag hat der Bürgermeister Christoph Ahlhaus die Planungen für die Stadtbahn gestoppt, obwohl seit Oktober 2010 das Planfeststellungsverfahren läuft. Ich frage daher den Senat: 1. Wie hoch sind die…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
„Die Regierung ist handlungsfähig.“ – Auch am Bahnhof Poppenbüttel
03.12.2010
Der amtierende Bürgermeister hat nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition für die Restzeit bis zu den voraussichtlichen Neuwahlen am 20.02.2011 ein konsequentes Senatshandeln angekündigt: “Die CDU kann in den kommenden Monaten bis zur…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Fassade / Statische Berechnung
01.12.2010
Aus ca. 2200 Einzelelementen soll sich die 21.500 m² große Glasfassade der Elbphilharmonie zusammensetzen. Auf der Internetseite des Herstellers lässt sich nachverfolgen, dass die einzelnen Elemente mit Hilfe eines Flugzeugmotors einem…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Schulleitungssuche an der Staatlichen Berufsschule Eidelstedt (II)
01.12.2010
Der Senat hat auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 7865) am 19. November 2010 geantwortet, dass das Auswahlverfahren zur Besetzung der vakanten Stelle der Schulleitung an der Staatlichen Berufsschule Eidelstedt begonnen hat und…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Künftige Autoverladung beim S-Bahnhof Elbgaustraße: Nachfragen nach dem aktuellen Planungsstand. Wie sollendie künftigen Verkehrsströme von der Elbgaustraße bewältigt werden?
25.11.2010
Mit der von der Deutschen Bahn geplanten Verlagerung des Fernbahnhofs Altona nach Diensteich soll die Autoverladung zur Elbgaustraße verlagert werden. Als Zeitrahmen für diesen Umzug wurde von der Deutschen Bahn AG und der BSU der Zeitraum…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Einsackungen nach Tunnelarbeiten in Osdorf (II): Wodurch wurde dies verursacht? Wie kann verhindert werden, dasssich dies bei der Untertunnelung der Wohngebiete wiederholt?
25.11.2010
Nach Tunnelarbeiten für einen Röntgenlaser der Forschungseinrichtung DESY hat sich der Boden einer Pferdekoppel im Stadtteil Osdorf abgesenkt. Dabei war ein über etwa 1 Meter tiefes und rund 15 Quadratmeter großes Loch entstanden. DESY…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Knöllchenoffensive - Warum eine neue Kontrollbürokratie?
24.11.2010
Der Senat plant offenbar, für die Überwachung des ruhenden Verkehrs eine neue Kontrollinstitution zu schaffen, die auf Fachbehördenebene bei der BSU angedockt sein soll. Bis Anfang 2012 will man 100 neue Stellen für Kontrolleure einrichten.…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Schlaglochbeseitigung – Sachstand Bezirk Harburg
23.11.2010
Mit den Sofortprogrammen über 15 Mill. Euro sollten die Straßenschäden, von denen eine direkte Gefahr ausgeht, beseitigt werden. In der Antwort der Großen Anfrage (Drs. 19/5633) vom 08.03.2010 wurden vom Senat 629 Straßen mit…
Weiterlesen
Martina KoeppenSören Schumacher -
Personelle Situation in den „Fachämtern Management des öffentlichen Raumes“ in den Bezirken
22.11.2010
Trotz der Sofortprogramme zur Straßen- und Radwegesanierung im Jahre 2010 sind viele Straßen und Radwege immer noch in einem desolaten Zustand. Teilweise sollen die Fachämter Management des öffentlichen Raumes am Rande ihrer personellen…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Baubehinderungsanzeigen und Projektänderungsmeldungen (II)
22.11.2010
In der Beantwortung der Großen Anfrage vom 10. September 2011 wurde vom Senat ausgeführt, dass mit Stand 31. Juli 2010 insgesamt 131 Baubehinderungsanzeigen, 213 Bedenkenanmeldungen und 371 Mehrkostenanmeldungen vorlagen. Mit dem…
Weiterlesen
Martina Koeppen