Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Wasserkunst Kaltehofe – Wer wird Betreiber?
11.02.2011
Seit 1990 ist die insgesamt 58 Hektar große Elbinsel Kaltehofe ungenutzt und bietet mit ihren verwilderten Anlagen zahlreichen Tierarten einen Lebensraum. Knapp 100 Jahre zuvor bereiteten hier die Hamburger Wasserwerke Elb- und seit 1964…
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Carola Veit -
Hortplatzbedarf in Klein Borstel - Ohlsdorf. Warum werden Hortplätze abgebaut, bevor ausreichend Ganztagsbetreuung an Schulen verfügbar ist?
04.02.2011
Wie das Hamburger Abendblatt berichtet und wie aus Berichten von Betroffenen zu erfahren ist, reduzieren erste Anbieter derzeit bestehende Hortplatzangebote, die im Rahmen des Kita-Gutscheinsystems finanziert werden. Als Grund hierfür wird…
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Carola Veit -
Leistungen der Familienerholung und Familienfreizeit „werden ab 2011 nicht mehr angeboten“ – Wann hat der Senat entschieden, wie wurde hierüber informiert und wie viele Familien haben in den Vorjahren von dieser Förderung profitiert?
02.02.2011
Auf http://www.hamburg.de/behoerdenfinder/hamburg/11256638/ findet man unter „Familienerholung“ die Information: „Die Leistungen der Familienerholung und Familienfreizeit sind bis zum 31.12.2010 begrenzt und werden ab 2011 nicht mehr…
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Carola Veit -
Senator Wersichs Wartezeiten: Jetzt auch in der Kindertagespflege
01.02.2011
In der Senatsmitteilung Drs. 19/5901 vom 13.04.2010, beschlossen am 02.07.2010 (vgl. Drs. 19/6442) heißt es unter Punkt „3.6 Weiterentwicklung der Kindertagespflege“ wie folgt: „Teil 2 zum 1. Februar 2011: – Einführung einer dritten…
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Carola Veit -
Schwarz-grüne Hortreform in schwarzer Exekutive:
26.01.2011
Sachstand „Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen“ (GABI) – massive Kritik von Eltern, Wohlfahrtsverbänden bis hin zu „Wir wollen lernen!“ Vom Hin und Her bis heute: Auf einer gemeinsamen Landespressekonferenz am 05.05.2009…
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Carola Veit -
Gewalttätiger Übergriff am S-Bahnhof Veddel in der Sylvesternacht
05.01.2011
Drei jungen Männern im Alter zwischen 22 und 24 Jahren wird vorgeworfen, in der Nacht zum 1. Januar 2011 auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Veddel einen 42-jährigen Mann mit Tritten und Schlägen schwer verletzt zu haben. Das Opfer hatte zuvor…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im Dezember 2010
03.01.2011
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im September 2010 – Nachfragen (VI)
03.01.2011
Am 22. September 2010 gegen 06.50 Uhr wurde eine 16-jährige Deutsche von einem Zeugen im Stadtpark, Südring, 22303 Hamburg, an einem Baum hängend tot aufgefunden. Hinweise auf ein Fremdverschulden hätten sich nicht ergeben. Dem Mädchen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im November 2010 (Nachfragen)
03.01.2011
Aus den Senatsantworten auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/8157 – ergeben sich Nachfragen: Zum Verdacht der Vergewaltigung an einer 16-jährigen in der Zuständigkeit des Jugendamtes Landkreises Harz durch eine „bekannte…
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Carola Veit -
Jugendgewalt: Festnahme des 14-jährigen Ibrahim Z. – kommt der Tatverdächtige aus dem Umfeld von Elias A. und den „Neustädter Jungs“?
03.01.2011
Dem vierzehnjährigen Ibrahim Z. wird vorgeworfen, innerhalb weniger Wochen mehrere Überfälle begangen zu haben. Er wurde festgenommen, nachdem ein Richter Haftbefehl erlassen hatte. Medienberichten zufolge soll Ibrahim Z. aus dem Umfeld des…
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Carola Veit