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Gewalt gegen Gesundheitspersonal erfassen
12.04.2023
Das Ausmaß von Gewalt gegen Gesundheitspersonal in Deutschland ist weitgehend unbekannt. Die Unfallversicherungsträger erfassen jährlich mehrere tausend Beschäftigte im Gesundheitswesen, die durch Übergriffe von Patient*innen oder deren…
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Sabine Jansen
Claudia Loss
Jörg Mehldau
Christel Oldenburg
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Güngör Yilmaz
Fair Trade Stadt-Kampagne weiter finanzieren – Fairen Handel in Hamburg stärken
12.04.2023
Die Förderung von fairem Handel wird in Hamburg seit knapp zwei Jahren durch die Kampagne „Hamburg, mach dich Fair!“ unterstützt. Durch gezielte Projekte werden unterschiedliche Gruppen angesprochen und für das Thema fairer Handel…
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Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Uwe Lohmann
Iftikhar Malik
Anja Quast
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Sven Tode
Dagmar Wiedemann
Ergänzung zu Drs. 22/10299, Ziffer F.: Europa mit dem Zug entdecken – zweimal 250 Interrail-Tickets für junge Menschen
30.03.2023
Mit Beschluss der Drucksache 22/10299 wird der Senat ersucht, anlässlich des Europäischen Jahres der Jugend und des 50-jährigen Jubiläums des Interrail-Tickets, zum Zwecke der Förderung der europäischen Verständigung an die von der…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Uwe Lohmann
Iftikhar Malik
Vanessa Mohnke
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Anja Quast
Marc Schemmel
Britta Schlage
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Sven Tode
Carola Veit
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Güngör Yilmaz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und im türkisch-syrischen Erdbebengebiet: Änderung des Haushaltsbeschlusses für 2023/2024, um den Hilfegesuchen aus diesen Krisenregionen entsprechen zu können
30.03.2023
Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine
Vor gut einem Jahr, am 24.02.2022, hat Russland in den frühen Morgenstunden mit der Bombardierung der Ukraine begonnen und Truppen in das Land entsandt. Europa befindet sich seitdem in einem…
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Kazim Abaci
Cem Berk
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Uwe Lohmann
Iftikhar Malik
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe in der sozialen Infrastruktur
30.03.2023
Bereits seit dem Jahr 2016 fördert der Senat flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe in der sozialen Infrastruktur in den Bezirken. Hierzu gibt es ein eingespieltes Antragsverfahren zwischen der Sozialbehörde und den Bezirken. Über die…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Martina Koeppen
Jan Koltze
Claudia Loss
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Milan Pein
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Ende der Hemmung der Fristen gemäß § 31c Absatz 2 des Volksabstimmungsgesetzes
15.03.2023
Mit Beschluss vom 16. Juni 2021 (Drs. 22/4788) hatte die Bürgerschaft gemäß § 31c Absatz 1 Volksabstimmungsgesetz das nicht nur kurzfristige Bestehen einer erheblichen Erschwernis aufgrund der COVID-19-Pandemie für das Sammeln von…
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Ole Thorben Buschhüter
Claudia Loss
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Ende der Hemmung der Fristen gemäß § 31c Absatz 2 des Volksabstimmungsgesetzes
15.03.2023
Mit Beschluss vom 16. Juni 2021 (Drs. 22/4788) hatte die Bürgerschaft gemäß § 31c Absatz 1 Volksabstimmungsgesetz das nicht nur kurzfristige Bestehen einer erheblichen Erschwernis aufgrund der COVID-19-Pandemie für das Sammeln von…
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Ole Thorben Buschhüter
Claudia Loss
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Globale Verantwortung, Gute Arbeit, Umwelt- und Klimaschutz als Leitlinien der öffentlichen Auftragsvergabe – Strategie für eine nachhaltige Beschaffung in Hamburg
15.02.2023
Neben Wetterextremen, Hunger, Flucht und weiteren Auswirkungen des Klimawandels gehören nach wie vor Menschenrechtsverletzungen wie Sklaverei, Menschenhandel, ausbeuterische Zwangs- und Kinderarbeit und Misshandlungen zum Alltag von…
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Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Jan Koltze
Uwe Lohmann
Iftikhar Malik
Alexander Mohrenberg
Milan Pein
Anja Quast
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Sarah Timmann
Sven Tode
Dagmar Wiedemann
Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern und das freiwillige Engagement insbesondere in Form des Ehrenamts stärken
09.02.2023
Die Präambel unserer Landesverfassung steht für unser hanseatisches Selbstverständnis und bietet eine wichtige Grundlage für staatliches Handeln in der Stadt. Entsprechend bedeutsam ist die Reflexion ihres Inhaltes angesichts der…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Claudia Loss
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Zuständigkeit für den Hamburgischen Datenschutzbeauftragten: Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Telekommunikations- und Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) ermöglichen
05.01.2023
Zum 1. Dezember 2021 ist das Telekommunikations- und Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft getreten, das Nutzer*innen von Telekommunikation und Telemedien mehr Kontrolle über ihre Daten geben und somit zum Datenschutz und dem…
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Christel Oldenburg
Milan Pein
Arne Platzbecker
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit