Moderne Netze – Schnelles Internet für alle in Hamburg
15.04.2015
Schnelles Internet ist eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe der Menschen an digitalen Dienstleistungsangeboten und versetzt Unternehmen in die Lage, innovative digitale Geschäftsmodelle oder Arbeitsprozesse zu entwickeln und…
Förderinstitute der Länder von der Bankenabgabe ausnehmen
19.11.2014
Die Europäische Union hat sich auf neue Abwicklungsvorschriften für alle Banken der EU geeinigt. Um zu vermeiden, dass die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, müssen sämtliche Banken der EU in einen Fonds einzahlen, der eine reibungslose…
Petitum zu Drs. 20/10886 Hamburg unterstützt die Begrenzung von Rüstungsexporten
20.10.2014
Deutschland ist seit vielen Jahren eine der führenden Rüstungsexportnationen der Welt. Mit einem Volumen von 8,34 Mrd. Euro war Deutschland im Jahr 2013 der nach den USA und Russland drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern, wie in den…
Hamburger Feuerkasse ist ein Gewinn für die Stadt
09.07.2014
Als öffentlicher Versicherer gegen Feuer, Sturm und Hagel war die Hamburger Feuerkasse bis 1994 der alleinige Pflichtversicherer für Hamburgs Gebäude. Im Zuge der europaweiten Deregulierung der Schadensversicherer ist die Rolle und Struktur…
Zu Drs. 20/10694 Interfraktionelles Petitum im Wirtschaftsausschuss
23.04.2014
Der Wirtschaftsausschuss ersucht die Bürgerschaft wie folgt zu beschließen:
Der Senat wird aufgefordert:
1. Sich weiterhin auf allen Ebenen für den Bestand und die hohe Qualität der dualen Ausbildung einzusetzen,
2. Sich …
Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfähig gestalten
12.02.2014
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben den Verfassungsauftrag einer Grundversorgung der Bevölkerung mit Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung. Sie werden überwiegend von den Beitragszahlerinnen und…
Jagden in der Revierförsterei Alt-Erfrade
11.12.2013
zu Drs. 20/10137
Die Jagd in Deutschland unterliegt strengen gesetzlichen Bestimmungen, die im Bundesjagdgesetz und den verschiedenen Landesjagdgesetzen geregelt ist. In Deutschland besteht im Jagdrecht grundsätzlich eine flächendeckende…
„Hafendienste oder Port Package III“
11.12.2013
Die EU-Kommission will mehr Wettbewerb in und zwischen den europäischen Häfen. Durch größere Transparenz und Autonomie der Häfen sollen faire Rahmenbedingungen geschaffen, eine effizientere Entgelderhebung ermöglicht und mehr Investitionen…