Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Schutz geistigen Eigentums im Internet
24.06.2009
Hamburg hat ein besonderes Interesse an der Förderung der Kreativwirtschaft. Besondere Stärken hat die Wirtschaft Hamburgs im Bereich „Content“. Hier entstehen Werke, die auf Ihre Verbreitung angewiesen sind und deren Eigentumsverhältnisse…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Effektive Flächenvergabe zu Gunsten von Hamburgs Kreativen
10.06.2009
zu Drs. 19/3173 Eine wirksame Förderung der Hamburger Kreativszene muss auch die Bereitstellung bzw. den Erhalt von Räumen (Flächen und Immobilien) beinhalten. Ein Flächenmanagement zu Gunsten der Kreativen wird nur dann Erfolg haben,…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Mehrkosten der Realisierung der Elbphilharmonie – Schiedsgutachterverfahren statt nachteiliges Verhandlungsergebnis
03.03.2009
zur Drs.19/1841 Nach den Ausführungen in der Senatsmitteilung in Drucksache 19/1841 und den Erläuterungen der Senatsvertreter im Kultur- und im Haushaltsausschuss bestehen erhebliche Zweifel, dass die Nachforderungen des…
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Gabriele DobuschChristel OldenburgMathias Petersen -
Menschliche Metropole: Musik in Hamburg: Für die Gründung einer „Hamburger Clubstiftung“
24.02.2009
Einzelplan 3.3 Die traditionell vitale Hamburger Clubszene mit ihrer bundesweiten und internationalen Ausstrahlung stellt eine zentrale kreative Basis für den Musikstandort Hamburg dar. Viele Künstlerkarrieren haben in den Clubs auf St.…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Menschliche Metropole: Hamburgs Museen - Ausstellungsstücke systematisch inventarisieren und dokumentieren – Pilotprojekt verstetigen
24.02.2009
Einzelplan 3.3 In Hamburgs Museen schlummert ein riesiger Schatz an musealen Gütern, die weder über Karteikarten noch über Datenbanken erfasst sind. In den Museumsdepots liegen Millionen von Gemälden, Einzelblättern und Kunstobjekte…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Menschliche Metropole: Geschichtswerkstätten endlich wieder sichern – lebendige Bürgerkultur fördern!
24.02.2009
Die finanzielle Situation der Geschichtswerkstätten ist trotz der geplanten „Zustiftung“ von 1 Mio. EUR äußerst angespannt. Zwar sollen aus dem Zinsertrag Maßnahmen und Projekte finanziert werden können, die die Arbeit der lokalen…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Menschliche Metropole: Kulturgut der Stadt bewahren - Bücher in den wissenschaftlichen Bibliotheken und Dokumente im Staatsarchiv erhalten -Säurefraß bekämpfen
24.02.2009
Einem Großteil der in Bibliotheken und Archiven verwahrten schriftlichen Dokumente, die mit säure- und holzschliffhaltigem Maschinenpapier erstellt wurden, droht langfristig der Zerfall. Die säurebedingte Zerstörung von Papieren des 19. und…
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Gabriele Dobusch -
Weiterentwicklung des Planetariums im Stadtpark – besseres und günstigeres Konzept umsetzen
13.02.2009
Das Planetarium ist an seinem Standort in dem denkmalgeschützten ehemaligen Wasserturm im Stadtpark längst zu einem Wahrzeichen des Stadtparks und zum Identifikationsmerkmal der ganzen Stadt geworden. In der Drucksache 18/5069 wurde der…
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Christel Oldenburg -
Aktenvorlage Elbphilharmonie
19.01.2009
erklärten die Senatsvertreter zum Vertragswerk mit der Bietergemeinschaft IQ² (Ausschussbericht in Drucksache 18/5824): „Danach sind die Bieter verpflichtet, die Elbphilharmonie schlüsselfertig zu einem Pauschal-Festpreis nach einem…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Sonderbericht zur Fertigstellung der Elbphilharmonie
01.10.2008
In den Ausschussberatungen zur Elbphilharmonie im Januar 2007 (Drucksache 18/5824) erklärte der Senat zum Vertragswerk mit der Bietergemeinschaft IQ: „Danach sind die Bieter verpflichtet, die Elbphilharmonie schlüsselfertig zu einem…
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Christel Oldenburg