Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2030: Das Ernst Deutsch Theater bei der Modernisierung der Brandmelde- und Sprachalarmierungsanlage unterstützen
16.03.2022
Das Ernst Deutsch Theater wurde 1951 gegründet und befindet sich seit 1964 am aktuellen Standort, dem ehemaligen UFA-Palast-Kino an der Mundsburg. Die Bausubstanz stammt teilweise aus den 1920er Jahren. Im Gebäudekomplex ist auch eine…
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Cem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschClarissa HerbstRegina JäckDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtUrs TabbertSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeDagmar Wiedemann -
Die Informationskampagne zur Einführung der reformierten Grundsteuer ausweiten
02.03.2022
2021 hat die Hamburgische Bürgerschaft mit breiter Mehrheit ein neues Grundsteuerrecht beschlossen (vgl. 22/3583, 22/5004 und 22/5460). Der Senat hat am 08.02.2022 im Haushaltsausschuss umfassend über die geplante Informationskampagne zur…
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Cem BerkAstrid HenniesBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Budgetfreiheit künftiger Generationen durch Optimierung des Mieter-Vermieter-Modells weiter stärken: erfolgreiche Immobilienstrategie weiterentwickeln und Kritikpunkte der Evaluation aufnehmen
16.02.2022
Das Mieter-Vermieter-Modell (MVM) basiert auf der Tatsache, dass nur ein transparentes und nahe der Markstrukturen agierendes Immobilien-Managementmodell den komplexen Anforderungen, die heute den Bau und Betrieb von Gebäuden bestimmen,…
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Cem BerkAstrid HenniesMartina KoeppenBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Zukunft des Rudersports auf der Elbinsel Wilhelmsburg sichern
02.02.2022
Der Wilhelmsburger Ruder Club (WRC) ist ein Verein mit langjähriger Tradition. Er ist aus mehreren ehemaligen Arbeiterrudervereinen hervorgegangen und ist heute einer von nur drei Ruderclubs im Hamburger Süden. Das aktuelle Clubhaus ist…
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Cem BerkNils HansenAnnkathrin KammeyerJörg MehldauBaris ÖnesMarc SchemmelSören SchumacherSarah TimmannJuliane TimmermannCarola VeitMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Neustart nach der Corona-Pandemie – Clubs bei Schallschutzmaßnahmen unterstützen
19.01.2022
Nach der Förderung einzelner Clubs durch Mittel aus dem „Sanierungsfonds Hamburg“ in der 21. Legislaturperiode hatte die Hamburgische Bürgerschaft mit der Drs. 21/13439 Planungsmittel für die Erhebung weiterer Instandhaltungs- und…
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Cem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckDirk KienscherfMartina KoeppenKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtJuliane TimmermannIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Hamburgs Sport auch weiterhin bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen
05.01.2022
Bereits seit Beginn der Pandemie hat Hamburg den organisierten Sport eng begleitet und durch verschiedene Hilfemaßnahmen finanziell unterstützt. Neben den direkt und nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen aus dem Nothilfefonds I und II, dem…
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Cem BerkNils HansenAnnkathrin KammeyerMarc SchemmelSören SchumacherSarah TimmannJuliane Timmermann -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Maritimes Erbe der Freien und Hansestadt Hamburg bewahren und vermitteln – Sanierung des Kettenkastens des Feuerschiffs ELBE 3 ermöglichen
05.01.2022
Mit der Drucksache 21/17931 hat die Bürgerschaft die finanzielle Unterstützung des Museumshafens Oevelgönne e. V. in Höhe von 920.000 Euro für die Erweiterung um ein Besucher- und Informationszentrum sowie die Sanierung des Feuerschiffs…
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Kazim AbaciCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgMathias PetersenHansjörg SchmidtFrank SchmittPhiline SturzenbecherJuliane TimmermannIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Anfänger-Schwimmintensivkurse für Hamburger Kinder 2022
16.12.2021
Neben der motorischen Grundausbildung des Schwimmens ist Wassersicherheit durch Schwimmkompetenz auch eine unersetzliche Überlebenstechnik. Auch ist Schwimmen ein unverzichtbarer Teil des Bildungskanons und ermöglicht eine gleichberechtigte…
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Cem BerkNils HansenRegina JäckAnnkathrin KammeyerUwe LohmannVanessa MohnkeAlexander MohrenbergMarc SchemmelFrank SchmittSören SchumacherTim StoberockSarah TimmannJuliane TimmermannCarola VeitGüngör Yilmaz -
Vorteile von Open Source und quelloffener Software nutzen und den verstärkten Einsatz in Hamburg sichtbar machen
02.12.2021
Politik und Verwaltung stehen bei der Digitalisierung vor großen Aufgaben. Mit fortschreitender Digitalisierung kommt der Softwarearchitektur und der Beschaffung von Software eine wachsende Bedeutung zu. Dabei sollen in der Freien und…
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Cem BerkAstrid HenniesBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Schaffung eines Informationsortes im denkmalgeschützten „Bunker Feldstraße“ auf dem Heiligengeistfeld unterstützen
15.09.2021
Die Bürgerschaft hat 2017 mit der Drucksache 21/9203 zugestimmt, dass der denkmalge-schützte „Bunker Feldstraße“ im Rahmen eines neuen Erbbaurechtsvertrages aufgestockt und mit einer öffentlich zugänglichen Grünanlage auf dem Dach versehen…
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Julia Barth-DworzynskiCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeClaudia LossKirsten MartensBaris ÖnesChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberJuliane TimmermannCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann