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Bauverzögerungen und Mehrkosten im Projekt Elbphilharmonie
25.01.2010
In einem Schreiben mit Datum vom 12. Januar 2010 hat die HOCHTIEF Construction AG (Hochtief) gegenüber der Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co. KG (Elbphilharmonie Bau KG) bzw. der Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) zu…
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Variable Vergütungsanteile bei Unternehmen der Kultur
25.01.2010
Auf die Fragen aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage 19/4910 vom 22.12.09 von Carola Veit gibt der Senat die Auskunft, dass variable Vergütungsanteile regelhaft Bestandteil der Gesamtvergütung von Geschäftsführungen Hamburger öffentlichen…
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Christel Oldenburg -
Gutachten über Hamburger Privatradios in Schleswig-Holstein
15.01.2010
Private Radiosender aus Hamburg wollen auch im Hamburger Umland gehört werden können. Der geltende Staatsvertrag über die Nutzung von Übertragungskapazitäten für privaten Rundfunk von Hamburg und Schleswig Holstein schließt jedoch bislang…
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Denkmalschutzwürdige Ensembles in Langenhorn, Fuhlsbüttel, Ohlsdorf, Alsterdorf und Groß Borstel: Bleibt Klein Borstel ein Einzelfall?
15.01.2010
Mit der Drs. 18/2498 hat der Senat seine Absicht bekundet, die Einführung des Denkmalschutzes für ausgewählte Ensembles forcieren zu wollen. Nach mehrjähriger Planungszeit steht nunmehr die Unterschutzstellung der Franck‘schen Siedlung in…
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Nebel lichten bei den Nebelschwaden (Teil VIII)
12.01.2010
Leider ergeben sich aus den Antworten des Senats statt vollständiger Aufklärung nur weitere Fragen. Ich frage daher den Senat: I. Zu den Defiziten 1. In der Drs. 19/4903 hat der Senat auf nachfolgende Frage nicht geantwortet. Ich…
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Mehrkosten bei der Realisierung des Projektes Elbphilharmonie? (IV)
06.01.2010
Der Senat hat am 23. Dezember 2008 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 209 Millionen Euro zur Realisierung der Elbphilharmonie beantragt (siehe Drucksache 19/1841). Diese Summe beinhaltet unter anderem Mehrforderungen des…
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Zukunft des „Gummi-Kamm“ (Gebäude der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie)(IV)
04.01.2010
Aus den Antworten des Senats auf meine letzte Kleine Anfrage über die Zukunft des historischen Gebäudes der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie (Dr. 19/4823) ergeben sich weitere Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wann ist…
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Sören Schumacher -
BallinStadt in Not, Senat fürchtet Insolvenz – was tut er selbst? (2)
04.01.2010
Mehrere meiner Fragen in Drs. 19/4566 waren nicht oder unzureichend beantwortet worden. Daher frage ich den Senat: 1. In Drs. 19/4566 bestätigt der Senat, dass es von seiner Seite bzw. von Seiten der zuständigen Behörde Kritik an der…
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Nebel lichten bei den Nebelschwaden (VII)
18.12.2009
Zu den Antworten auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 19/4742 ergeben sich weitere Nachfragen. Daher frage ich den Senat: I. Zur sogenannten „mäzenatischen Lösung“ Auf meine Kleine Anfrage 19/4742 antwortete der Senat u.a., er…
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Internationales Maritimes Museum Hamburg (2): Doch kein Geld aus dem Zuschuss der Stadt übrig? Stifter widerspricht Senat
15.12.2009
Anfang November 2009 hatte der Senat mitgeteilt, dass nach Abschluss der Bau- und Einrichtungsarbeiten und Eröffnung des Internationalen Maritimen Museums Hamburg zum 30. September 2008 aus dem Zuschuss der Stadt zu den Bau- und…
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