Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Konsolidierungsbeitrag der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
01.10.2010
Der Senat hat am 22. September 2010 den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2011 und 2012 beschlossen. Im Anhang zur Pressemeldung der Senatspressestelle vom 22. September 2010 ist der Konsolidierungsbeitrag der BSU im Rahmen der Maßnahmen…
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Lärmmessungen beim Haus der Jugend Tegelsbarg
30.09.2010
Das Haus der Jugend Tegelsbarg ist eine Freizeit-, Erziehungs- und Bildungsstätte, die sozialintegrative Ziele verfolgt, der politischen Bildung und den Interessen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen dient und die von der…
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Gründung des Vereins zur Förderung des Clusters Erneuerbare Energien
30.09.2010
Am 29. September hat sich in Hamburg der „Verein zur Förderung des Clusters Erneuerbare Energien Hamburg“ gegründet. Ziel des Vereins und seiner 57 Gründungsmitglieder ist es, die Branche der Erneuerbaren Energien in der Metropolregion…
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Stadtbahn ohne Oberleitung – ( k )eine Option für Hamburg ?
29.09.2010
Medienberichten zufolge fährt derzeit in Augsburg in einem mehrmonatigen Pilotprojekt auf einer 800 Meter langen Teststrecke die weltweit erste Straßenbahn, die keinerlei Oberleitung benötigt. Während in Heidelberg, Bordeaux und Amora…
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Martina Koeppen -
Ehemaliges Betriebsgelände der Firma Arostal Norddeutsche Lackfabrik Max Lichtenberg & Co. (GmbH & Co.) im Alt-Rahlstedter Kamp 1 (IX)
28.09.2010
Auf dem Grundstück zwischen den Straßen Alt-Rahlstedter Kamp und Wandseredder, direkt an der Wandse gelegen, befindet sich das ehemalige Betriebsgelände der Firma Arostal Norddeutsche Lackfabrik Max Lichtenberg & Co. (GmbH & Co.). Der…
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Ole Thorben Buschhüter -
Weitere Nachfragen zum Rest-Buchenhofwald, der kein Wald mehr ist
16.09.2010
Die Senatsantworten auf meine jüngste Anfrage zum ehemaligen Buchenhofwald (vgl. Drucksache 19/ 6924) sind erklärungsbedürftig: Zum einen wird dargestellt, dass durch Baulast eine Bebauung des südlichen Grundstücks nicht möglich sei, zum…
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Technologiepark Vorhornweg (V): Finanzbehörde bewirbt diesen öffentlich, obwohl laut früherer Senatsaussagen weder seine Größe noch seine Gewerbestruktur feststeht. Stehen auch Flächen derLuruper Feldmark zur Disposition?
16.09.2010
Die Finanzbehörde bewirbt mit ihrer neuen Broschüre „Hamburg hat Plätze für Ihre Visionen“ hamburgweit zahlreiche Grundstücke und Objekte, welche für Gewerbenutzung angeboten werden: Darunter fällt auch der „Technologiepark Vorhornweg“. In…
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Wie steht es um die Bienen in Hamburg (II)
16.09.2010
Mit Stand 1. August 2010 gab es in Hamburg 399 registrierte Bienenhalter mit 2.154 Bienenvölkern (Drucksache 19/6909). Bienenvölker werden auch in Wohngebieten gehalten. Hier kommt es auch zu Konflikten mit Nachbarn. So erließ im Jahre 2008…
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Ole Thorben Buschhüter -
Beseitigung von Winterschäden auf Straßen im Bereich Alstertal/Walddörfer (II)
16.09.2010
„Der Sommer neigt sich dem Ende zu, bald fallen die ersten Blätter von den Bäumen. Ein farbenprächtiges Schauspiel mit Schattenseiten: Bleibt das Laub liegen, besteht vor allem bei Nässe erhebliche Rutschgefahr. Passanten und Radfahrer…
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Vorbereitung auf den nächsten Winter - Streugutsilos in allen Stadtteilen?
15.09.2010
Der vergangene Winter hat deutlich gemacht, dass Hamburg auf Schnee und Glatteis in größerem Umfang nicht vorbereitet war. Es stellt sich die Frage, ob und falls ja, mit welchen Mitteln Hamburg im nächsten Winter gefährlichen Schnee- und…
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