Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Verkauf der Landarbeiterhäuser
16.08.2011
Die zehn historischen Fachwerkhäuser in Wohldorf-Ohlstedt standen bis 2004 im Eigentum der Stadt und wurden dann an private Investoren mit der Auflage veräußert, innerhalb von zehn Jahren sämtliche Gebäude zu sanieren oder im Falle eines…
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Abholzeiten von Abfallbehältern
15.08.2011
Neben der Entsorgung von Hausmüll führt die getrennte Entsorgung von Altpapier, Wertstoffen und neuerdings Bioabfällen nicht nur zu einer Zunahme der notwendigen Entsorgungsbehältnisse, sondern auch zu einer Ausweitung der mit der Abholung…
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Lärmschutzmaßnahmen für Züge im XFEL-Tunnel in Osdorf
03.08.2011
Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld hat als Planfeststellungsbehörde zum Thema XFEL von DESY am 20. Juni 2006 einen umfangreichen Planfeststellungsbeschluss für den Bau und den Betrieb des Röntgenlasers…
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Einsackungen nach Tunnelarbeiten für das XFEL-Projekt in Lurup: Wodurch wurden sie verursacht? Wie können Wiederholungen verhindert werden?
06.07.2011
Am vergangenen Wochenende ist in Lurup von den Bürgerinnen und Bürgern eine 50 cm tiefe Senke aufgefunden worden, die vermutlich durch die Tunnelarbeiten im Rahmen des XFEL-Projekts von DESY verursacht wurde. Bereits im vergangenen Jahr…
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Drohende Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen jahrelanger Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte zur Luftreinhaltung! Was wurde zu Zeiten des Schwarz-Grünen Senats konkret getan, um dies zu beenden?
28.06.2011
Seit Anfang des Jahres schreibt die Europäische Union vor, dass der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxide maximal 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft betragen darf. Amtliche Messwerte in der Stadt zeigen nach Angaben des BUND jedoch, dass…
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CO2-Kompensation bei Dienstflugreisen
07.06.2011
Im Rahmen der Dienstreisetätigkeit von Bediensteten der hamburgischen Verwaltung werden die durch CO2-Emissionen verursachten Kosten bei Flugreisen einbezogen und Kompensationszahlungen geleistet. Grundlage für die Einbeziehung externer…
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Ole Thorben Buschhüter -
Sondernutzungsgebühr für die Benutzung der öffentlichen Wege für Fernwärmeleitungen
07.06.2011
Im Konzessionsvertrag zwischen der Vattenfall Europe Hamburg AG und der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) ist Medienberichten zufolge vereinbart, dass die Benutzung der öffentlichen Wege für Fernwärmeleitungen entgeltpflichtig wird, wenn…
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Lärmsanierung der Eisenbahnstrecke Hamburg – Lübeck
27.04.2011
Der Streckenabschnitt Hamburg-St. Georg – Hamburg-Rahlstedt der Eisenbahnstrecke Hamburg – Lübeck ist in das Programm der Bundesregierung zur „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ aufgenommen und auf Initiative der Behörde…
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Ole Thorben Buschhüter -
Flugbewegungen über dem Gebiet des Wahlkreises Eppendorf-Winterhude
19.04.2011
In den letzten Monaten wurden über den Wohngebieten der Stadtteile Eppendorf und Winterhude verstärkt Flugbewegungen wahrgenommen. Diese sind auf Starts und Landungen am Hamburg Airport, als auch auf die Ziel- und Quellverkehre nach…
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Aktionstage „Autofreier Sonntag“ (IV)
23.02.2011
Als Kosten für die Veranstaltung von zwei „Autofreien Sonntagen“ im Jahre 2010 sollten beim Titel 6000.971.01 voraussichtlich insgesamt 750.000 Euro bereitgestellt werden. Davon entfallen 500.000 Euro auf Einnahmeausfälle beim HVV und…
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Ole Thorben Buschhüter