Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Clusteragenturen, Clustervereine
28.12.2010
Neben den bereits bestehenden Clustern wurden in 2010 weitere Cluster eingeführt. So wurden die Clusteragenturen Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH und Kreativgesellschaft mbH gegründet. Parallel dazu wurden die Vereine…
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Hausbetreuerlogen im Rahmen von JobPerspektive – wird der Beschäftigungszuschuss doch fortgeführt?
20.12.2010
Der Arbeitsanleitung Nr. 21 der team.arbeit.hamburg, die am 1. Dezember in Kraft getreten ist, ist folgendes zu entnehmen: „Neufälle der ersten und zweiten Förderphase für BEZ (Beschäftigungszuschuss), gleich ob befristet oder unbefristet,…
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Lange hat es gedauert – Start des Maritimen Clusters im nächsten Jahr: Wie sieht die Struktur und Finanzierung aus?
16.12.2010
Nach jahrelanger Vorlaufzeit, in der nichts passiert ist, haben die Wirtschaftsminister der Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Dezember endlich einen Beschluss zur Gründung eines gemeinsamen Clustermanagements…
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Hafenverwaltung
15.12.2010
In der Drucksache Nr. 19/7764 wurde festgestellt, dass die Ausschreibung der BWA, freihändige Vergabe Nummer F 05/2010, mit dem Titel „Chancen und Risiken für Kooperationen der Port Authorities HPA (Hamburg) und bremenports (Bremen)“…
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Einsparungen des Bundes bei Arbeitsmarktmitteln – feste Kontingente von Maßnahmen in Hamburg, obwohl nichts entschieden ist?
14.12.2010
Die immensen Einsparungen des Bundes bei den Eingliederungsmitteln – Hamburg erhält 2011 57 Mio. Euro weniger als in diesem Jahr – führen im kommenden Jahr bei vielen Maßnahmen, die Arbeitslosen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt…
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Ab sofort weniger Vermittlungsgutscheine, aber keine Informationen wie das Instrument wirkt
14.12.2010
Mehrere Private Jobvermittlungsagenturen sollen am 1. Dezember per Anruf darüber informiert worden sein, dass ab sofort keine Vermittlungsgutscheine für Arbeitslose, die sich in der Grundsicherung für Arbeitssuchende befinden, mehr…
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Mehr Bildungs-, Sport- Kultur- und sonstige Angebote für bedürftige Kinder – ist Hamburg bis zum 1. Januar tatsächlich in der Lage die Versprechungen der Bundesarbeitsministerin umzusetzen?
08.12.2010
Der Bundestag hat am 3. Dezember das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB II und XII) beschlossen, das sofern der Bundesrat dem am 17. Dezember zustimmt, am 1. Januar 2011…
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Sachstand Hausbetreuerlogen
07.12.2010
Mit Beschluss vom 30.09. 2010 hat die Bürgerschaft den Senat mit großer Mehrheit aufgefordert, mit der SAGA/GWG gemeinsam ein Konzept zum Betreiben der Hausbetreuerlogen zu erstellen. Hierbei sollten unter Einbeziehung von geeigneten…
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Auswirkungen der Kürzungen im Bereich Arbeitsmarktpolitik in Rahlstedt Großlohe und Hohenhorst
07.12.2010
Der Senat hat angekündigt, im Rahmen seines Programmes zur Haushaltskonsolidierung, die Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (zur Zeit noch 4.226) und zur beruflichen Weiterbildung (zur Zeit 5.910) drastisch…
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Fahrrinnenanpassung (33)
06.12.2010
Mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/7912) hatte ich um Auskunft gebeten, ob die internationalen Kunden des Hafens vor der Pressemitteilung der BWA vom 9.11.2010 (“Verschiebung des Vorliegens des Entwurfs des…
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