Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Situation der Erziehungsberatungsstellen in Hamburg
29.09.2010
Die Hamburger Beratungsstellen für Kinder, Jugendliche, Eltern und Familien unterstützen bei der Bewältigung von Krisen, Konflikten und Schwierigkeiten und Problemen in der Familie. Sie unterstützen Eltern in allen Erziehungsfragen und bei…
Weiterlesen
Carola Veit -
Was lässt sich die Stadt das Eintreiben der höheren Kita-Gebühren kosten?
13.09.2010
„Liebe Eltern, vor dem Hintergrund der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und den damit verbundenen massiven Einnahmeverlusten für den Hamburger Haushalt hat der Senat im November 2009 u.a.…
Weiterlesen
Carola Veit -
Situation der Elternschulen in Hamburg
13.09.2010
Auf der Internetseite der fachlich zuständigen Behörde – der BSG – heißt es mit Stand 07.09.2010: „In Hamburg gibt es 23 Elternschulen. Das Angebot umfasst Kurse, Informationsveranstaltungen, Eltern-Kind-Gruppen und offene Treffpunkte.…
Weiterlesen
Carola Veit -
Abmeldungen von Kitas aufgrund der Gebührenerhöhungen (III)
13.09.2010
In der öffentlichen Anhörung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses vom 25.5.2010 hatte der Senat auf Nachfrage dargestellt, dass er keine Erkenntnisse über vermehrte Abmeldungen beziehungsweise Stundenreduzierungen durch Eltern in…
Weiterlesen
Carola Veit -
Staatlich geduldeter Mietbetrug in Hamburg? Ein Senator unter immer stärkerem Druck -Wersichs neuestes Ablenkungsmanöver
09.09.2010
Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) hat am 09.09.2010 den schnellen Bau von Wohnungen und Unterkünften für die Empfänger von Hartz IV und Sozialhilfe angekündigt. Der Stadt fehle billiger Wohnraum und sie stehe vor einem massiven Problem…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im August 2010
07.09.2010
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
Weiterlesen
Carola Veit -
Vermisste Kinder in Hamburg
07.09.2010
Jährlich sollen rund 50.000 Vermisstenanzeigen bei der Polizei eingehen, die Kinder und Jugendliche betreffen. Im Durchschnitt gelten in Deutschland etwa 1.500 Kinder und Jugendliche als andauernd vermisst. Wir fragen den Senat: …
Weiterlesen
Carola Veit -
ASD: Personaleinsatz
02.09.2010
In den letzten Jahren ist der Verwaltungsanteil der ASD-Kräfte deutlich gestiegen. Gleichzeitig gibt es einen immer größeren Bedarf im Bereich der Beziehungs- und Netzwerkarbeit. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Welche…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
ASD: Projekt JUS-IT
02.09.2010
In den Allgemeinen sozialen Diensten wird zurzeit an der Umsetzung des Projektes JUS-IT gearbeitet. Hieraus ergeben sich diverse Fragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie hoch sind die Kosten bzw. wie ist die…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Kita-Anträge und Bewilligungsbescheide: Wie viele Eltern müssen wo wie lange warten?
01.09.2010
Hamburgs Eltern sind darauf angewiesen, dass ihre Anträge auf einen Kita-Gutschein in Zusammenhang mit ihren Rechtsansprüchen gemäß Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) in angemessener Zeit beschieden werden. Ich frage den Senat: 1. Wie…
Weiterlesen
Carola Veit