Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Frostschäden auf Hamburgs Straßen I
08.03.2010
Die durch den starken Winter entstandenen Schäden auf Hamburgs Straßen sind ein großes Ärgernis für alle Verkehrsteilnehmer. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat exemplarisch für alle Straßen zu der Straße Wittland in Altona: …
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Cruise Center II in Altona (IX)
08.03.2010
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Hamburger Heimgesetz
04.02.2010
Am 01.01.2010 ist in Hamburg ein neues Heimgesetz in Kraft getreten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Maßnahmen wurden bisher getroffen, um die sehr umfangreichen Kontrollen der Pflegeheime zu gewährleisten? Wie…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Cruise Center II in Altona (VIII)
04.01.2010
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Cruise Center II in Altona (VII)
18.11.2009
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Cruise Center II in Altona (VI)
11.11.2009
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Doppelbesteuerung II
06.11.2009
Um zu vermeiden, dass es ab Beginn der Ruhegeldzahlung zu einer Doppelbesteuerung kommt, frage ich den Senat bezugnehmend auf die Antwort in Drucksache 19/4352: 1. Können alle Arbeitnehmer ihre Steuern auf Beiträge zur Altersversorgung…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Cruise Center II in Altona (V)
04.11.2009
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Cruise Center II in Altona (IV)
26.10.2009
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Doppelbesteuerung
14.10.2009
Nach den Urteilteilbegründungen des BFH vom 20.07.2005 Vi 165/01 (BStBl. II 2005, 890) ergibt sich, dass seit 1999 einbehaltene Arbeitnehmer-Beiträge gemäß 1.RGG nicht lohnversteuert werden dürfen. Wenn der Arbeitnehmer seine…
Weiterlesen
Mathias Petersen
