Pressemitteilungen
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Haushalt 2015/16 – Tabbert: "Verwaltungsgericht wird personell gestärkt"
17.12.2014
Zu den Haushaltsberatungen erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Fraktion: "Der Justizhaushalt für 2015/2016 knüpft an die solide Finanzierung der letzten Jahre an und hält die Hamburgische Justizpolitik auf Kurs. Wichtige…
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Urs Tabbert -
Haushalt 2015/16 – Leonhard: "Deutlich steigende Mittel für Bildung und Betreuung"
17.12.2014
"In Hamburg profitieren mehr Kinder als je zuvor von guter Bildung und Betreuung in Kita und Kindertagespflege. Hierfür haben wir in den letzten vier Jahren die Mittel deutlich erhöht. Das wird auch in den kommenden beiden Jahren der Fall…
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Haushalt 2015/16 – Bekeris: "Eine sozial gerechte Stadt braucht solide Finanzen"
17.12.2014
In der Debatte zum Sozialetat 2015/16 betonte die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Ksenija Bekeris: "Auch in der Sozialpolitik haben wir in den letzten vier Jahren Wort gehalten und…
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Haushalt 2015/16 – Schwieger: "Gute Politik für gute Arbeit fortsetzen"
17.12.2014
"Der Senat hat in den vergangenen Jahren wichtige Impulse für gute Arbeit gesetzt", betonte Jens-Peter Schwieger, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlässlich der heutigen Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft. "So hat…
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Haushalt 2015/16 – Koeppen: "Sanierungsoffensive für Hamburgs Straßen fortsetzen – Nahverkehr weiter optimieren"
16.12.2014
"400 Fahrbahnkilometer auf Haupt- und Bezirksstraßen werden bis zum Ende der Wahlperiode in Ordnung gebracht sein, knapp 280 Millionen Euro wurden dafür investiert. Die Sanierungsoffensive des SPD-Senats ist damit ein voller Erfolg", so…
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Martina Koeppen -
Haushalt 2015/16 – Balcke: "Innovationen und Clusterpolitik weiter fördern - Hamburgs maritimes Erbe stärken"
16.12.2014
Die SPD-Fraktion hat heute ihre Schwerpunkte für eine zukunftsfähige und nachhaltige Wirtschaftspolitik im Rahmen der Haushaltsdebatte vorgestellt. Mit einem Antrag zur Stärkung des Innovationsstandorts Hamburg soll ein Konzept für…
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Haushalt 2015/16 – Timmermann: "Wir bringen den Sport weiter voran"
16.12.2014
"Eine große Errungenschaft dieser Regierung ist es, gemeinsam mit allen wichtigen Akteuren der Stadt Hamburgs Sportzukunft zu gestalten", so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum…
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Juliane Timmermann -
Haushalt 2015/16 – Schaal: "Hamburg ist und bleibt die grüne Metropole am Wasser"
16.12.2014
"In Hamburg wird wieder gebaut, gleichzeitig bleibt Hamburg die grüne Metropole am Wasser mit hoher Lebensqualität und vielen Grünflächen", so Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Fraktion, in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum…
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Haushalt 2015/16 – Kienscherf: "Wohnungsbauoffensive fortsetzen – Mehr Anreize für Wohnungsneubau, mehr Barrierefreiheit, mehr Mieterschutz"
16.12.2014
Für die kommenden beiden Haushaltsjahre setzt die SPD-Fraktion auf eine Fortsetzung der erfolgreichen Wohnungsbauoffensive. "35.000 Baugenehmigungen seit 2011, über 6.400 neue Wohnungen 2013 und mindestens 6.000 weitere neue Wohnungen 2014…
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Dirk Kienscherf -
Haushalt 2015/16 – Münster: "Wir investieren in die Sicherheit unserer Stadt"
16.12.2014
Zur heutigen Debatte über den Haushalt der Innenbehörde erklärt Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wir haben in den vergangenen Jahren bereits viele wichtige Schritte für die Stärkung von Polizei und Feuerwehr in…
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