Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Aktuelle Stunde: „In Hamburg hat Antisemitismus keinen Platz!“
08.11.2023
In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über die Lage in Israel und dem Gazastreifen und den Schutz des jüdischen Lebens in Hamburg. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Wir…
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Dirk Kienscherf -
Volksinitiative zum Klimaschutz: „Ambitionierter, wirksamer und sozialverträglicher Klimaschutz ist gesamtgesellschaftliches Anliegen“
07.11.2023
Heute wurde die Gründung einer Volksinitiative „Zukunftsentscheid“ zum Klimaschutz bekannt gegeben. Ziel der Initiative ist eine Ausweitung der bereits ambitionierten Klimaschutzziele des Senats. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der…
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Dirk Kienscherf -
Geiselnahme am Flughafen beendet: „Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem Sicherheitsverstoß kommen konnte“
06.11.2023
Die Geiselnahme eines vierjährigen Kindes am Hamburger Flughafen konnte am Sonntag nach langen Verhandlungen mit dem Täter beendet werden. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Ich bin erleichtert, dass die…
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Dirk Kienscherf -
In Solidarität mit Israel: Das IZH muss schließen
25.10.2023
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Mit einem interfraktionellen Antrag wird der Senat…
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Dirk Kienscherf -
Solidarität mit Israel: „Brutaler Überfall der Hamas durch nichts zu rechtfertigen“
09.10.2023
Durch die terroristischen Angriffe der Hamas sind am Wochenende hunderte Menschen in Israel ermordet worden, tausende wurden verletzt. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Bilder aus Israel sind erschütternd.…
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Dirk Kienscherf -
Historischer Beschluss: Bürgerschaft gibt Standort der zukünftigen Bornplatzsynagoge zurück an die Jüdische Gemeinde
27.09.2023
Die Stadt Hamburg soll den ehemaligen und zukünftigen Standort der Bornplatzsynagoge zurück in den Besitz der Jüdischen Gemeinde geben. Zwei Flurstücke auf und um den heutigen Joseph-Carlebach-Platz im Grindelviertel werden dazu an die…
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Dirk Kienscherf -
Hamburger Klimaplan und Klimaschutzgesetz: Über sechs Milliarden Euro für ambitionierten, durchdachten und sozial verantwortungsvollen Klimaschutz
13.09.2023
Im Rahmen der Aktuellen Stunde hat die Hamburgische Bürgerschaft heute über die Entwürfe des Hamburger Klimaschutzgesetzes und des Klimaplans sowie über das Gebäudeenergiegesetz des Bundes debattiert. In der letzten Woche hat der Hamburger…
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Dirk Kienscherf -
MSC und HHLA: Ein starkes Zeichen für Wachstum und Innovation
13.09.2023
Die Reederei Mediterranean Shipping Company (MSC) hat angekündigt, der HHLA ein freiwilliges öffentliches Beteiligungsangebot zu unterbreiten. Darüber hat der Hamburger Senat heute in einer Pressekonferenz informiert. Aus Sicht der…
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Dirk KienscherfHansjörg Schmidt -
Zum Tod von Hans-Ulrich Klose: „Sein Tod hinterlässt eine Lücke“
07.09.2023
Am 6. September ist Hamburgs ehemaliger Bürgermeister und Abgeordneter des Deutschen Bundestages Hans-Ulrich Klose im Alter von 86 Jahren verstorben. Sein Einsatz für Hamburg und unsere Stadtgesellschaft bleibt unvergessen. Die SPD-Fraktion…
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Dirk Kienscherf -
Aktuelle Stunde: „Wir brauchen einen Transformationsstrompreis, aber auch verlässliche Perspektiven für bezahlbare Energie“
30.08.2023
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über die Stärkung der Hamburger Wirtschaft und die Bedeutung eines Industriestrompreises. Aus Sicht der SPD-Fraktion braucht es zeitlich befristete und wirksame…
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Dirk Kienscherf