Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Heraus zum 1. Mai: Gemeinsam für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Gute Arbeit
01.05.2023
Die SPD-Fraktion Hamburg unterstützt den Kampf der Gewerkschaften für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Gute Arbeit und beteiligt sich an Demonstrationen und Kundgebungen rund um den 1. Mai. Der Tag der Arbeit steht in diesem…
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Dirk KienscherfJan Koltze -
Aktuelle Stunde: Hamburg korrigiert Spekulationsdeals früherer CDU-Senate
26.04.2023
Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute im Rahmen der Aktuellen Stunde den beabsichtigten Rückkauf des Sitzes der Hamburger Finanzbehörde am Gänsemarkt 36 sowie des Rathauses Wandsbek, in dem heute das…
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Dirk Kienscherf -
Anmeldung zur Aktuellen Stunde: „Das Vorgehen der AfD ist entlarvend und bizarr“
25.04.2023
Die AfD-Fraktion hat zur morgigen Bürgerschaftssitzung das Thema „Von Willy Brandts ‚Deutsche – wir können stolz auf unser Land sein‘ zu Carola Veits Patriotenbeschimpfung und anderen Verdrehungen – Patriotismus ist Grundlage für ein…
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Dirk Kienscherf -
Wider besseren Wissens: Union fordert PUA Cum-Ex im Bund
04.04.2023
Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich heute dafür ausgesprochen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank einzuberufen, obwohl der Verdacht politischer Einflussnahme bereits im Rahmen eines…
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Dirk KienscherfMilan Pein -
Wohnen in Hamburg: Verfassungsrang für soziale Wohnungs- und Bodenpolitik
29.03.2023
Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt in ihrer heutigen Sitzung in erster Lesung über die Verankerung einer sozialen Wohnungs- und gemeinwohlorientierten Bodenpolitik in der Hamburgischen Verfassung ab. Der Gesetzentwurf von SPD und Grünen…
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Dirk Kienscherf -
Fraktionsvorsitzende von SPD und Grünen: Mitgefühl und Anteilnahme für Opfer des tödlichen Angriffs in Alsterdorf
10.03.2023
Zum Angriff auf eine Zusammenkunft der Zeugen Jehovas am gestrigen Abend in Alsterdorf mit mehreren Toten und Schwerverletzten drücken die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen ihr Mitgefühl und ihre Anteilnahme für Opfer und Angehörige…
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Dirk Kienscherf -
Sozial, innovativ, konkret: Gemeinsam das klimaneutrale Hamburg gestalten
15.02.2023
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über Hamburgs Weg zur Klimaneutralität bis 2045. Die SPD-Fraktion Hamburg betont die Bedeutung von Innovationen, Anreizen für Klimaschutz und sozialem Ausgleich…
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Dirk Kienscherf -
Neues Hamburger Klimaschutzgesetz: „Ambitionierter Klimaschutz mit sozialer Verantwortung"
14.02.2023
Der Hamburger Senat hat heute den Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz auf Grundlage der im letzten Jahr vereinbarten neuen Klimaschutzziele verabschiedet. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die Vorlage des neuen Gesetzentwurfes und die…
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Dirk Kienscherf -
Erdbeben in der Türkei und Syrien: „Unser Mitgefühl gilt den Opfern dieser schrecklichen Katastrophe“
07.02.2023
Am frühen Morgen des 6. Februar haben mehrere schwere Erdbeben das türkisch-syrische Grenzgebiet erschüttert. Aktuell dauern die Bergungsarbeiten noch an. Die Zahl der Todesopfer und Verletzten steigt weiter. Die SPD-Fraktion Hamburg nimmt…
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Dirk Kienscherf -
Neujahrsempfang der SPD-Fraktion: „Hamburg muss eine Stadt für alle Menschen bleiben“
05.02.2023
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute ihren traditionellen Neujahrsempfang im Hamburger Rathaus begangen. Rund 1.100 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft konnten die 53 SPD-Abgeordneten sowie die…
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Dirk Kienscherf