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Stärkung der Feuerwehr im Zuge der A7-Überdeckelung
14.10.2015
Eine leistungsfähige und moderne Feuerwehr ist eine wichtige Voraussetzung für die Sicherheit der Menschen in Hamburg und für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Hamburg. Um diese Leistungsfähigkeit zu erhalten und den Schutz der…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
zu Drucksache 20/14097 Entwurf des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
21.01.2015
Der vom Senat im Rahmen eines Pilotprojektes beabsichtigte Einsatz von Körperkameras (sogenannter Bodycams) stellt eine sinnvolle Ergänzung der bestehenden polizeilichen Maßnahmen zur Eigensicherung der im Einsatzdienst tätigen Beamtinnen…
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Sören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Beschäftigte des Kampfmittelräumdienstes
19.11.2014
Die Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes, insbesondere deren Sprengmeister, leisten mit ihrer gefahrengeneigten Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit Hamburgs und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Bei der Sicherstellung und…
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Sören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
zu Drucksache 20/12979 Jugendschutz
24.09.2014
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren, die ihnen entwicklungsbedingt aus verschiedenen Lebensumständen heraus drohen können, ist ein Anliegen, dem der Hamburger Senat eine große Bedeutung beimisst. Um Kindern und…
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Sören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Hamburg unterstützt den Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand
09.09.2014
Nach über einhundert Jahren seit ihrer Entstehung hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) bundesweit und in Hamburg auch in diesem Jahr erneut ihre aktuelle Wichtigkeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Durch den großen…
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Frank SchmittSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
zu Drs. 20/11133 Hamburger Härtefallkommission
26.03.2014
Im Jahr 2005 wurde in Hamburg durch den Beschluss des Hamburgischen Gesetzes über die Härtefallkommission von der seit 2004 bestehenden bundesgesetzlichen Möglichkeit der Einsetzung einer Härtefallkommission Gebrauch gemacht. Aufgabe der…
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Kazim AbaciLars PochnichtSören SchumacherOlaf SteinbißEkkehard Wysocki -
Durchsuchungsbefugnis in Waffenverbotszonen
26.03.2014
Im Rahmen der Novellierung des Hamburgischen Polizeirechts im Jahr 2012 wurde mit der Durchsuchungsbefugnis in Waffenverbotszonen gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 PolDVG eine wichtige Ergänzung der polizeilichen Befugnisse zur Bekämpfung bzw.…
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Urs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Wiedereinführung der Heilfürsorge
29.01.2014
Die Beamtinnen und Beamten der Hamburger Polizei und Feuerwehr setzen sich tagtäglich mit großer Einsatzbereitschaft für die Sicherheit und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger Hamburgs ein. Die Einsatzkräfte sehen sich dabei nicht erst…
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Urs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Lageabhängige Kontrollmöglichkeit für die Hamburger Polizei ist richtig, notwendig und verfassungsgemäß – dem gesteigerten Informationsbedürfnis durch Aufnahme in die jährliche Unterrichtung Rechnung tragen
22.01.2014
zu Drs. 20/10442 Die Diskussion um die Möglichkeit von lageabhängigen Kontrollen der Hamburger Polizei wird in Teilen der Stadt sehr intensiv geführt – ein bisschen mehr Sachlichkeit und weniger Emotion würde dieser Debatte jedoch gut tun:…
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Urs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Überwachung ehemaliger Sicherungsverwahrter weiter ermöglichen
22.01.2014
Neufassung Das Verwaltungsgericht Hamburg hat Ende des Jahres 2013 die bisherige Überwachung eines ehemals Sicherungsverwahrten für unzulässig erklärt (Az.: 13 K 1715/13). Der Betroffene war nach der Entscheidung des…
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Urs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki