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Das Vergaberecht Schritt für Schritt zukunftssicher machen
27.09.2023
Im Februar dieses Jahres hat die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag von SPD und Grünen beschlossen, der den Senat ersucht, sich für eine ressortübergreifende, nachhaltige öffentliche Beschaffung einzusetzen sowie die landesrechtlichen…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Jan Koltze
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Mit 3D-Röntgenlichttechnologie Deutschland als Wissenschafts-, Start-up- und Industrie-Standort im weltweiten Technologiewettbewerb stärken
13.09.2023
Unsere Welt befindet sich im Umbruch: Die notwendigen Transformationen hin zu mehr technologischer Souveränität, zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz, der demografische Wandel sowie die Digitalisierung fordern uns als gesamte Gesellschaft…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Claudia Loss
Vanessa Mohnke
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Magistralen mit den Menschen – Beteiligung bei der Entwicklung der Magistralenstrategien stärken
30.08.2023
Magistralen und deren Potentiale für die Stadtentwicklung hat der amtierende Oberbaudirektor 2019 im wahrsten Wortsinne auf den Plan gerufen. Das 2019 in den Deichtorhallen ausgerichtete internationale Bauforum thematisierte die großen…
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Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Sabine Jansen
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Claudia Loss
Christel Oldenburg
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Faire Bund-Länder Finanzen: Angemessener Tarifausgleich für die soziale und kulturelle Infrastruktur statt vollen Inflationsausgleich für Spitzenverdiener:innen
30.08.2023
Während der Corona-Pandemie und in der darauffolgenden Energie- und Inflationskrise aufgrund des russischen Angriffskrieges haben Bundestag und Bundesrat umfangreiche, gezielte und (teils) befristete Hilfsmaßnahmen beschlossen, um die…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Sanierungskonzept für die Gebäude Gänsemarkt 36 / Finanzbehörde und Stormarnhaus / Bezirksamt Wandsbek zeitnah vorlegen
05.07.2023
Der sog. „PRIMO-Deal“ ehemaliger CDU-Senate, also der Verkauf städtischer Immobilien der Freien und Hansestadt Hamburg an private Investoren, hatte drei Ziele: er sollte einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten, für stabile Kosten…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Evaluierung des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer aktiv begleiten und endlich die Verrechnungslösung vorantreiben
21.06.2023
Der kürzlich veröffentlichten Studie des Deutschen Maritimen Zentrum e.V. „Evaluierung des Erhebungsverfahrens zur Einfuhrumsatzsteuer“ vom 27.03.2023 ist zu entnehmen, dass die durch das 2. Corona-Steuerhilfegesetz mit Wirkung zum 01.…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Sanierungsfonds 2030: Neubauvorhaben Haus der Jugend Barmbek am Wittenkamp – (Bau-)Kostensteigerung auffangen und Gesamtfinanzierung sichern
21.06.2023
Das Haus der Jugend Barmbek im Wittenkamp ist eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Barmbek-Nord. Mittlerweile seit August 2017 sind die Kellerräume für Besucher:innen geschlossen. Bei einer Luftraummessung…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sarah Timmann
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Zusatzantrag zu 22/12141 Reform der Erbschaftssteuer: Gerechter, nachhaltiger, einfacher.
19.06.2023
Deutschland hat – auch im Verhältnis zu anderen EU-Staaten – eine hohe Vermögenskonzentration. Ein wiederum hoher Anteil dieses Vermögens ist geerbt. Basierend auf dem Panel „Private Haushalte und ihre Finanzen (PHF)“ und anderen…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Hamburg hilft dem Sport mit steuerlichen Verbesserungen für Engagierte im Sport und gemeinnützige Sportorganisationen
07.06.2023
Die Bedeutung des gemeinnützigen Sports für das Gemeinwohl in Hamburg und Deutschland ist groß. So ist der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mit Abstand die größte Personenvereinigung in Deutschland. Die im DOSB organisierten Vereine und…
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Cem Berk
Nils Hansen
Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Marc Schemmel
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Sven Tode
Michael Weinreich
Transparenz und Vertrauen stärken: Hamburg macht sich auf den Weg zum Lobbyregister und legislativem und exekutivem Fußabdruck.
10.05.2023
Transparenz wird in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) großgeschrieben. Mit der Verabschiedung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Jahr 2012 hat Hamburg eine Vorreiterrolle im Bereich der Informationsfreiheit und der…
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Ole Thorben Buschhüter
Claudia Loss
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit