Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
-
Nachmittags- und Ferienbetreuung für Vorschul- und Ganztagsschulkinder sowie neue Leistungsarten im Kita-Gutscheinsystem
13.09.2006
Ab dem Schuljahr 2006/2007 soll allen Hamburger Vorschulkindern bei Bedarf eine zwei- bis zu siebenstündige Anschlussbetreuung (A VSK) in einer Kita sowie während der Ferienzeiten ein bis zu ganztägiges Angebot zur Verfügung stehen. Auch…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Geschwisterkindregelung - Übergangsfristen in der Kita
18.07.2006
Krippenkinder, die ein Geschwisterkind bekommen, verlieren in Hamburg zur Zeit in der Regel vier Monate nach der Geburt des neuen Kindes ihren Anspruch auf einen Krippenplatz gem. § 6 Abs. 2 KibeG, wenn ein Elternteil zunächst Elternzeit…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem
18.07.2006
Die von der Behörde für Soziales Gesundheit und Familie am 07.07. 2006 im Rahmen einer Pressekonferenz als Anlage veröffentlichten Zahlen bedürfen der Vertiefung. Die Behörde unterscheidet z.B. in diesen Darstellungen in mehreren…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Mitwirkung der Jugendämter in strittigen Sorgerechtsfällen und anderen gesetzlich begründeten Aufgaben II
30.06.2006
Aus der Antwort der Großen Anfrage 18/3352 geht hervor, dass die Bezirke unterschiedliche bzw. keine Statistiken darüber führen, in wie vielen Fällen die bezirklichen Jugendämter in strittigen Scheidungsfällen vom Familiengericht nach §50…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Bearbeitungszeiten in den Hamburger Familiengerichten
10.05.2006
Im Zusammenhang mit dem Fall des dreijährigen Kindes Elias und der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Der Fall Elias oder warum dauern Verfahren vor den Hamburger Familiengerichten so lange?“ wurde deutlich, dass die Verfahren zwischen…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Dringender sozialer und pädagogischer Bedarf – Bewilligungen und Ganztagsplätze für Kinder unabhängig von der Lebenslage der Eltern
02.02.2006
Ende August 2005 führte der Senat in der Beantwortung der Fragen 1 und 5 aus der kleinen Anfrage Drs. 18/2716 aus, dass es bestimmte Ausschlussgründe für die Bewilligung eines Krippen-, Elementar- oder Hortplatzes gibt: Eintritt von…
Weiterlesen
Carola Veit -
Beitragsfreie Kinderbetreuung – was kostet das in Hamburg? (II)
02.02.2006
Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat vorgeschlagen, den Besuch von Kindertageseinrichtungen generell kostenlos – d.h. beitragsfrei für die Eltern – zu ermöglichen. Sie hat dabei deutlich gemacht, dass zur Erreichung…
Weiterlesen
Carola Veit -
Zur Refinanzierung der Kosten, die der Stadt durch die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen entstehen
02.02.2006
Seit Amtsbeginn am 31.10.2001 hat Sozialsenatorin Schnieber-Jastram die Mittel für die Frauenhäuser mehrmals stark gekürzt. Zu diesen Kürzungen – mit entsprechend negativen Auswirkungen auf Personal und Sachmittel – gehört auch die…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf