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Umschulungen und andere Ordnungsmaßnahmen nach § 49 Hamburgisches Schulgesetz an Hamburger Grundschulen
28.05.2010
In § 49 HmbSG (n.F.; a.F. im Wesentlichen gleichlautend) ist normiert, dass Erziehungsmaßnahmen und förmliche Ordnungsmaßnahmen die Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schule gewährleisten und auch dem Schutz beteiligter…
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Carola Veit
Umschulungen und andere Ordnungsmaßnahmen nach § 49 Hamburgisches Schulgesetz an Hamburger weiterführenden Schulen (künftig: Unterstufen an Primarschulen sowie Sekundarstufen I und II) und beruflichen Schulen
28.05.2010
In § 49 HmbSG (n.F.; a.F. im Wesentlichen gleichlautend) ist normiert, dass Erziehungsmaßnahmen und förmliche Ordnungsmaßnahmen die Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schule gewährleisten und auch dem Schutz beteiligter…
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Carola Veit
Jugendgewalt – Tödliche Messerstecherei am Bahnhof Jungfernstieg am 14. Mai 2010 (Zweite Nachfrage zu Drs. 19/6238 zur Familie des Beschuldigten Elias A.)
28.05.2010
Am Abend des 14. Mai 2010 wurde ein 19-jähriger im Bereich des S-Bahnhofs Jungfernstieg durch einen Messerstich in den Oberkörper tödlich verletzt. Der 16-jährige Elias A. hat eingeräumt, dem Opfer den Stich versetzt zu haben. Der…
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Carola Veit
Jugendgewalt – Tödliche Messerstecherei am Bahnhof Jungfernstieg am 14. Mai 2010 (Erste Nachfrage zu Drs. 19/6238 zum Beschuldigten Elias A.)
28.05.2010
Am Abend des Freitag, 14. Mai 2010, wurde ein 19-jähriger Heranwachsender im Bereich des S-Bahnhofs Jungfernstieg aus einer Gruppe von fünf Jugendlichen attackiert und durch einen Messerstich in den Oberkörper tödlich verletzt. Der…
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Carola Veit
Wie steht es um den Krippen- und Hortausbau im Bereich Alstertal/ Walddörfer? (VIII)
26.05.2010
Im Nachgang auf die Voranfragen fragen wir den Senat:
1. Im Nachgang auf die Voranfragen:
a) Wie ist der weitere Sachstand für den weiteren Krippenausbau im Bereich Alstertal/Walddörfer?
b) Wie und wann soll das Krippenangebot im…
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Verschlechterungen beim Jugendarbeitsschutzgesetz zulasten Minderjähriger? (II)
21.05.2010
In seiner Antwort auf meine Anfrage vom 17.11.2009 führt der Senat aus, dass die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Jugendarbeitsschutzgesetz im Mai 2010 ihren Abschlussbericht vorlegen soll (19/4617). Die Bund-Länder Arbeitsgruppe hat…
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Vorsorgeuntersuchungen für Kinder („U-Untersuchungen“): Der zweijährige und auf die U6 und U7 beschränkte Modellversuch von CDU und GAL
19.05.2010
Nach jahrelangen Ankündigungen haben auch CDU und GAL im Dezember 2009 die landesgesetzliche Grundlage für verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder geschaffen. Allerdings lediglich für einen zunächst auf zwei Jahre befristeten…
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Carola Veit
Jugendgewalt – Tödliche Messerstecherei am Bahnhof Jungfernstieg am 14. Mai 2010
18.05.2010
Am Abend des Freitag, 14. Mai 2010, wurde ein 19-jähriger Heranwachsender im Bereich des S-Bahnhofs Jungfernstieg aus einer Gruppe von fünf Jugendlichen attackiert und durch einen Messerstich in den Oberkörper tödlich verletzt; sein…
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Carola Veit
Der Tod der kleinen Lara – hier: Informationsaustausch der Behörden
14.05.2010
Es stellt sich die Frage, welchen Informationsaustausch es nach dem Tod der kleinen Lara zwischen den Behörden gab und wie diese Informationen ggf. – z. B. für den so genannten Expertenbericht – genutzt wurden.
Wir fragen den Senat:
…
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Carola Veit
Meldepflicht für Gewaltvorfälle an Schulen – zweites Berichtsjahr (Nachfrage)
12.05.2010
Im Nachgang auf die Voranfragen Drs. 19/6072 und 19/2833 fragen wir den Senat:
1. Welche Angaben sind dazu möglich, wie sich die Meldungen über Vorfälle an Schulen auf einzelne Straftatbestände des Strafgesetzbuchs verteilen? (bitte…
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Carola Veit