Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Konzessionsvertrag mit E.ON Hanse (VI)
05.08.2010
Der Senat hatte den Konzessionsvertrag mit E.ON Hanse 2008 verlängert. In der Drs. 19/1884 gibt der Senat Hinweise zum Vertragsinhalt. Dazu ergeben sich weitere Fragen: 1. In welchen Punkten weicht der 2008 zwischen der FHH und E.ON…
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Weitere Fragen zur Zukunft des Rest-Buchenhofwald
05.08.2010
Zwischen dem 9. Februar und dem 12. Februar 2010 wurden in Iserbrook auf dem Gelände des Buchenhofs an der Osdorfer Landstraße 372/374 durch den Bauverein der Elbgemeinden eG (BVE) 162 Bäume in einem 200 Jahre alten, naturbelassenen…
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Übergangsevaluation im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung – wie sehen die Ergebnisse für den Bezirk Altona aus und was folgt hieraus für die Akteure vor Ort?
04.08.2010
Mit dem vom Senat im vergangenen Jahr verabschiedeten Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) sollen die bisherigen Förderprogramme unter einem (neuen) Dach zusammengeführt werden. Dabei soll auch die Bürgerbeteiligung wieder…
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Nachtspeicherheizungen in Hamburg
04.08.2010
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL heißt es: „Soweit bis zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes keine entsprechende bundesrechtliche Regelung vorliegt, wird der Ersatz von Nachtspeicher- und Stromheizungen nach einer angemessenen…
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Wie steht es um die Bienen in Hamburg?
03.08.2010
Honiggewinnung ist ohne Bienen nicht vorstellbar. Aber nicht nur an der Herstellung dieses wertvollen Lebensmittels haben die Bienen einen maßgeblichen Anteil. Durch ihre Bestäubungsleistung tragen sie wesentlich zum Obstanbau bei.…
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Ole Thorben Buschhüter -
Einsturzbeben im Hamburger Westen – Weitere Nachfragen zu den hierdurch verur-sachten Schäden, der Betroffenheit des XFEL-Projekts sowie den entsprechenden Prüfungen von BSU und dem Bezirksamt Altona in der Bebauungsplanung
03.08.2010
Im Nordwesten befindet sich der langgestreckte Salzstock Othmarschen-Langenfelde, der sich über Schnelsen und Quickborn über den Bezirk Altona bis an den Elbstrand erstreckt. Der langgezogene Salzstock ist über elf Kilometer lang und vier…
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Martina Koeppen -
Innovative Lärmschutz-Techniken im Bahn-Praxistest (II)
02.08.2010
Am 10. Juli 2009 teilte die DB Mobility Logistics AG in einer Pressemitteilung mit, die im Rahmen der Konjunkturprogramme des Bundes bereit gestellten Mittel auch für die Erprobung innovativer Lärmschutz-Technologien nutzen zu können, in…
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Ole Thorben Buschhüter -
Pflege- und Entwicklungspläne für Naturschutzgebiete
27.07.2010
Für Naturschutzgebiete können gemäß § 10 Absatz 1 Satz 3 Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes (HmbBNatSchAG) Pflege- und Entwicklungspläne (PEP) aufgestellt werden; sie umfassen eine naturschutzfachliche Analyse…
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Ole Thorben Buschhüter -
Haus des Waldes in Niendorf (IX)
26.07.2010
Nachdem die Realisierung des Projektes „Haus des Waldes“ der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) durch ein erfolgreiches und von der Bezirksversammlung Eimsbüttel angenommenes Bürgerbegehren an dem Gehege-Standort im Lokstedter Holt…
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Asbest – eine unterschätzte Gefahr II
23.07.2010
Ich frage den Senat: 1. Schulen: a. In wie vielen Hamburger Schulen ist heute noch Asbest fest verbaut und in welchen? b. In wie vielen Hamburger Schulen und in welchen wurde in den letzten fünf Jahren bei Bauarbeiten Asbest gefunden? …
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