Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Nach den Dioxin-Funden: Wie steht es um die Lebensmittelkontrolle in Hamburg?
11.01.2011
Der Skandal um dioxinverseuchtes Tierfutter nimmt immer größere Ausmaße an. Nun wurde bekannt, dass belastete Futterfette schon viel länger verarbeitet wurden als bisher angenommen. Der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure hat…
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Fortschreibung Klimaschutzkonzept 2011 (1)
07.01.2011
Der Senat hat am 04. Januar 2011 eine Zwischenbilanz zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2007 – 2012 vorgestellt. Dabei wurde unter anderem auch die bislang erzielte Einsparung durch die Hamburger Industrie beziffert. 2007 hatten sich 11…
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Facharbeitsgruppen in der Metropolregion Hamburg – mit welchen Ergebnissen für Altona und den Hamburger Westen?
07.01.2011
In der Metropolregion Hamburg kooperieren 14 Landkreise aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen mit der Hansestadt Hamburg. Für die vertiefende Arbeit an den Projekten der Metropolregion setzt der Lenkungsausschuss Facharbeitsgruppen ein.…
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Wie konsequent verfolgt der Senat die Schnee- und Eisräumung? (II)
05.01.2011
1. In welcher Höhe und in welcher Anzahl wurden im Zeitraum 01.12.2010-03.01.2011 Bußgeldbescheide oder sonstige Restriktionen nach Verstößen gegen das Wegegesetz ausgestellt? Bitte separat darstellen nach a. Bezirk Hamburg-Mitte b.…
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Wie konsequent verfolgt der Senat die Schnee- und Eisräumung?
05.01.2011
Der gerade zu einem vorläufigen Ende gekommene Winter hat wieder einmal gezeigt, dass der Senat offenbar nur unzureichend auf die anstehenden Probleme vorbereitet war. Insbesondere die Streupflichten scheinen nur sehr unzureichend…
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Aktionstage „Autofreier Sonntag“ (III)
03.01.2011
Als Kosten für die Veranstaltung von zwei „Autofreien Sonntagen“ im Jahre 2010 sollten beim Titel 6000.971.01 voraussichtlich insgesamt 750.000 Euro bereitgestellt werden. Davon entfallen 500.000 Euro auf Einnahmeausfälle beim HVV und…
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Ole Thorben Buschhüter -
Projekt „Haus des Waldes“ auf der IBA
03.01.2011
Auf den Seiten der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) (http://hdw-hamburg.de) ist zu lesen, dass die SDW in Wilhelmsburg auf den Flächen der Internationalen Bauausstellung das „neue Haus des Waldes“ plant. Untergebracht werden sollen…
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Wie viel Streusalz hat die Stadt noch?
23.12.2010
„Auf Nachfrage der SPD-Abgeordneten in Bezug auf die Bevorratung von Streusalz ergänzte der Vertreter der Stadtreinigung, 15.000 Tonnen Streusalz halte die Stadtreinigung derzeit auf Lager und die Lieferung weiterer 6.000 Tonnen Streusalz…
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Ole Thorben Buschhüter -
Sonderschule Tegelweg 2: Unzumutbarer Winterräumdienst
20.12.2010
Der Winter ist wieder da und der schwarz-grüne Senat hatte nach der katastrophalen Schneeräumung im letzten Jahr vollmundig angekündigt, dass dies sich nicht wiederholen würde. Dies gilt wohl aber nicht für alle. Die Wege und die Zufahrt…
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Zug der Ideen – Wie lief die Ausschreibung? (II)
16.12.2010
Im Rahmen der „Umwelthauptstadt 2011“ schickt Hamburg einen „Zug der Ideen“ auf Europareise. Wie der Senat in der Drs. 19/7938 berichtete, hatten 26 Bewerber am öffentlichen Teilnahmewettbewerb teilgenommen. Drei von denen wurden zur…
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