Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Psychologische Beratung für Studierende
13.08.2009
Nach Einführung des Bachelor-/Master-Studiensystems mehren sich an den Hochschulen die Anzeichen, dass die gestiegene Arbeits- und Prüfungsbelastung bei den Studierenden zunehmend zu psychischen Problemen führt (Erfolgsdruck, Prüfungsangst,…
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Gefährliche Exoten in Hamburg
10.08.2009
Nach Medienberichten ist am vergangenen Wochenende ein 49-Jähriger in Hamburg von einer Giftschlange gebissen worden. Der Mann alarmierte selbst die Rettungskräfte, wie die Feuerwehr am Montag mitteilte. Die Feuerwehr brach die Tür auf und…
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Fährlässige Gesundheitsgefährdung durch verschimmelte Schulcontainer? Weitere Nachfragen zu den vorliegenden Senatsantworten
10.08.2009
Die Senatsantworten auf unsere Anfrage zu den Überprüfungen der Schulcontainer an der Harburger Grundschule Bunatwiete-Maretstße (vgl. Drucksache 19/3503) geben Anlass zur Sorge. Der Senat führte aus, dass während der Unterrichtsstunden der…
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Brummton im Hamburger Westen: Beschwerden liegen schon seit dem Jahr 2001 vor! Was wurde getan, um die Bevölkerung vor diesem Lärm zu schützen? Wann und wie wird der Senat endlich tätig werden?
10.08.2009
Laut Antwort des Senats auf die Frage 1 meiner diesbezüglichen jüngsten Anfrage (vgl. Drucksache 19/3733) liegen dem Bezirksamt Altona seit 2001 Beschwerden über einen Brummton vor. Aus diesen und weiteren Senatsantworten ergeben sich für…
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Lebenserwartung und Sterblichkeit in Hamburg
04.08.2009
Die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) hat im Juni 2009 den Bericht „Basisinformationen zur Gesundheit“ veröffentlicht. Der Bericht beschreibt unter anderem die Entwicklung der Sterblichkeit in Hamburg. …
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Zahlungen im Zusammenhang mit dem LBK-Verkauf
04.08.2009
Ich frage den Senat: 1. Welche Zahlungen (Art und Grundlage) sind in welcher Höhe im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung des LBK Hamburg (vgl. Drs.18/849) jeweils wann geflossen? Bitte alle Arten von Zahlungen (z.B. Zuschüsse,…
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Rätselhafter Brummton nervt im Hamburger Westen – wo ist die Quelle dieser Lärmbelastung? Was tut der Senat für den Lärmschutz?
31.07.2009
Die Bürgerinnen und Bürger aus den Elbvororten beklagen, dass sie des Öfteren von einem nicht zuortbaren, dröhnenden Brummen belästigt werden. Dieser Ton wird als ein dröhnendes Brummen, tiefes Summen bzw. als ein unaufhörliches Vibrieren…
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Gesundheitsversorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus
17.07.2009
Ausländer ohne Pass oder rechtmäßigen Aufenthaltstitel haben nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) §§ 4 und 6 zwar einen Rechtsanspruch auf medizinische Hilfe bei akuten und schmerzhaften Erkrankungen sowie Leistungen, die zur…
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Sichere Badestellen an der Elbe – wann wird dies für die Hamburgerinnen und Hamburger möglich sein? Warum gibt es im Koalitionsvertrag lediglich die Forderung nach einer sicheren Badestelle an der Alster, jedoch nicht an der Elbe?
17.07.2009
Die Sommertemperaturen in der Hansestadt sorgen dafür, dass neben den Freibädern auch viele Bürgerinnen und Bürger auch Abkühlung in der Elbe suchen. Genau davor warnt jetzt die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG). Der Grund: Nach…
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Ambulante Palliativversorgung
15.07.2009
Sterbenskranke haben seit 2007 ein Recht auf spezielle ambulante Palliativversorgung. Sie soll ihnen ein Sterben in Würde und möglichst häuslicher Umgebung erlauben. Im zweiten Quartal dieses Jahres erschienen Meldungen in der Tagespresse,…
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