Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Schwimmunterricht an Hamburger Schulen im Schuljahr 2009/2010
18.10.2010
Die Antworten des Senats auf die bisherigen Anfragen zu diesem Thema haben unter anderem gezeigt, dass die mit der Neukonzeption des Schwimmunterrichts formulierten Ziele (in der Grundschule sollen 95 Prozent das Seepferdchen und 75 Prozent…
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Erneut unsichere Zukunft des Zentrum für Suizidgefährdete (TZS)
01.10.2010
Mit einem offenen Brief hat sich der Freundes- und Förderkreiskreis des Therapiezentrums für Suizidgefährdete (TZS) am Universitätsklinikum - Eppendorf (UKE) an die Hamburgische Bürgerschaft gewandt. Mit großer Beunruhigung stellt der…
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Psychiatrische und psychotherapeutische Hilfe für Migrantinnen und Migranten
29.09.2010
Unter Migrantinnen und Migranten breiten sich seelische Krankheiten überproportional aus. Die Älteren fühlen sich entwurzelt und isoliert, die Jüngeren chancenlos. Die meisten Seelenkranken aus Zuwandererfamilien bleiben mit ihren…
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Schulzahnärztlicher Dienst
17.09.2010
Wir fragen den Senat: 1. Seit wann gibt es eine Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Hamburg, den Krankenkassen und zahnärztlichen Organisationen zur Umsetzung des §21 SGB V, der Gruppenprophylaxe regelt? 2. Was genau wird in der…
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Unterbringung schwangerer Frauen in Nostorf/Horst (MV) und dortige medizinische Versorgung
14.09.2010
In Nostorf/Horst (Mecklenburg-Vorpommern) befindet sich eine Wohnaußenstelle der Hamburger Ausländerbehörde. Die dortige medizinische Versorgung steht in der Kritik. Die Eignung der Außenstelle zur Unterbringung für schwangere Frauen…
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Gabriele Dobusch -
Hygiene in Hamburger Krankenhäusern (V)
08.09.2010
Aus den Senatsantworten auf meine bisherigen Anfragen zum Thema „Hygiene in Hamburger Krankenhäusern“ ergeben sich weitere Fragen: I. Nachfragen zu den Senatsantworten in der Drucksache 19/7141 Allein im Jahr 2009 wurden 198…
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Station Psy 51 des Klinikum Nord
03.09.2010
Die Asklepios Klinik Nord in Ochsenzoll ist in den vergangenen Monaten komplett neu geordnet worden. Mit Neu- und Umbauten sowie einer komplett veränderten Struktur präsentiert sich das Haus jetzt als psychiatrisches Zentrum. Einer…
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Hygiene in Hamburger Krankenhäusern (IV)
01.09.2010
Wie der Senat mir auf meine Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/7072 – mitteilte, würde sich vor dem Hintergrund der umfangreichen vorbereitenden Arbeiten für die Fortschreibung des Krankenhausplans 2010 die zuständige Behörde in diesem…
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Folgen der Änderung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG) für die Gastronomie in Eppendorf und Winterhude ( I.)
31.08.2010
Die Stadtteile Eppendorf und Winterhude zeichnen sich nicht nur durch eine große Anzahl gastronomischer Betriebe aus. Die zahlreichen Restaurants, Kneipen und Cafés sind zudem auch äußerst unterschiedlich strukturiert, was Größe,…
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Brummton im Hamburger Westen (VI) – wäre das Heizkraftwerk Wedel eine mögliche Quelle dieser Lärmbelastung?
30.08.2010
Die Bürgerinnen und Bürger in Altona beklagen noch immer, dass sie des Öfteren von einem nicht zuortbaren, dröhnenden Brummen belästigt werden, der zumeist nachts auftritt. Dieser Ton wird als ein dröhnendes Brummen, tiefes Summen bzw. als…
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