Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Bürgernahe Präsenz der Polizei im Jahr 2010
20.01.2011
Im Nachgang zu Drs. 19/5265 frage ich den Senat: 1. Wie viele „Personalstunden Präsenz“ hat die Polizei im Jahr 2010 und im Vergleich zum Vorjahr insgesamt geleistet? 2. In seinem Haushaltsplan-Entwurf 2011 / 2012 gibt der Senat…
Weiterlesen
-
Reiterstaffel für die Polizei Hamburg (dritte Nachfrage)
20.01.2011
Nach wiederholten Nachfragen zu den beabsichtigten Einsatzorten der Reiterstaffel der Polizei hat der Senat zuletzt in Drs. 19/6664 erklärt, ihr Einsatz werde sich „grundsätzlich - in Abhängigkeit der aktuellen polizeilichen Lage - an der…
Weiterlesen
-
Kupferdiebstähle in Hamburg - mit Folgen für das historische Bild unserer Stadt
17.01.2011
Nicht nur das Wahrzeichen Hamburgs, die Kirche St. Michaelis, sondern auch zahlreiche andere Gebäude in Hamburg zieren Dächer aus Kupfer. Kupfer findet in unserer Stadt darüber hinaus Verwendung zum Beispiel an Brunnen und Skulpturen, auch…
Weiterlesen
-
Sicherheitsbedingte Umrüstungen in privaten Bereichen von Senatsmitgliedern (weitere Nachfrage)
17.01.2011
Im Nachgang zu den Voranfragen frage ich den Senat: 1. Ist die sicherheitsbedingte Herrichtung der Immobilie, welche der frühere Innensenator und heutige Erste Bürgermeister erworben hat, nunmehr abgeschlossen? 2. Wenn nein, wann ist…
Weiterlesen
-
Polizeiorchester – Einnahmen und Ausgaben
14.01.2011
Ende November 2009 hatte der Senat beschlossen, das Polizeiorchester solle seine Einnahmen in den Jahren 2010 und 2011 um jeweils 100.000 Euro erhöhen, im Jahr 2012 um 150.000 Euro und in 2013 um 200.000 Euro (Drs. 19/4733, 19/6552).…
Weiterlesen
-
Präsenz der Sicherheitsunternehmen im HVV
13.01.2011
Angesichts der Bedeutung der Sicherheit für Hamburgs öffentlichen Nahverkehr stellt sich die Frage, wie viele Bedienstete zu den unterschiedlichen Wochentagen und Tageszeiten regelhaft für Präsenzmaßnahmen im Einsatz sind. Wir fragen den…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Kriminalitätsentwicklung im HVV (Nachfrage)
13.01.2011
Auf unsere Anfrage Drs. 19/8327 hat der Senat nur spärliche Angaben gemacht und darauf verwiesen, in der Polizeilichen Kriminalstatistik würden im Öffentlichen Nahverkehr verübte Delikte nicht gesondert erfasst. In der Vergangenheit hat…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Deutlicher Rückgang der polizeilichen Präsenzstunden: Was bedeutet dies für die Arbeit des PK 26 und die betroffenen Stadtteile Blankenese, Iserbrook, Lurup, Nienstedten, Osdorf, Rissen und Sülldorf?
07.01.2011
Wie die Senatsantworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Dr. Andreas Dressel gezeigt haben, sind die sogenannten polizeilichen Präsenzstunden im vergangenen Jahr dramatisch zurückgegangen: Für die ersten neun Monate…
Weiterlesen
-
Verbindungen zwischen Senat und Prevent AG
07.01.2011
Offenbar hat der ehemalige Innensenator Udo Nagel in seiner Funktion als Prevent-Mann versucht, Angelegenheiten, mit denen er als Senator befasst war, zu (möglicherweise gewinnbringenden) Aufträgen für Prevent zu machen. Hintergrund: An den…
Weiterlesen
-
Gewalttätiger Übergriff am S-Bahnhof Veddel in der Sylvesternacht
05.01.2011
Drei jungen Männern im Alter zwischen 22 und 24 Jahren wird vorgeworfen, in der Nacht zum 1. Januar 2011 auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Veddel einen 42-jährigen Mann mit Tritten und Schlägen schwer verletzt zu haben. Das Opfer hatte zuvor…
Weiterlesen
Carola Veit