Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Landesförderplan „Familie und Jugend“ – Förderung 2011 (II)
06.12.2010
Der vom Landesjugendhilfeausschuss am 12. Juli 2010 beschlossene Landesförderplan (LFP) „Familie und Jugend“ fasst Förderprogramme für den Bereich der überregionalen Kinder- und Jugendarbeit, des erzieherischen Jugendschutzes sowie der…
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Carola Veit -
Antragstaus und Wartezeiten beim Elterngeld – immer noch (2)
29.11.2010
Mit Beantwortung meiner Kleinen Anfrage Drs. 19/6984 hat der Senat Antragstaus und Wartezeiten bei Anträgen zum Elterngeld vor allem im Bezirksamt Wandsbek eingeräumt: Zum Stichtag 31.07.2010 betrug die durchschnittliche Wartezeit in…
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Carola Veit -
Sparmaßnahme „Hamburger Familienpass“
25.11.2010
Mit Pressemitteilung vom 23.11.2010 hat die Sozialbehörde mitgeteilt, dass mit dem Wegfall der HVV-Ermäßigung für Familien zum Jahresende auch keine neuen „Familienpässe“ mehr ausgestellt würden. Im Rahmen des „Hamburger Familienpasses“…
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Carola Veit -
Bundeskongress der Allgemeinen Sozialen Dienste – Rolle des Senats
24.11.2010
Vom 24.-26. November 2010 findet in Hamburg der Bundeskongress der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) unter dem Titel „Anspruch und Alltag verbinden – Der Super-ASD“ statt. Er wird vom deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge…
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Carola Veit -
Jugendgewalt – Messerstecherei an einer Schule in Bramfeld am 22. November 2010
23.11.2010
Einem vierzehnjährigen Jugendlichen wird vorgeworfen, einen Mitschüler am Vormittag des Montag, 22. November 2010, in der Ganztagsschule Hegholt mit einem Küchenmesser verletzt zu haben, das er sich während der Unterrichtszeit aus der…
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Carola Veit -
Freie Gewerbeflächen für Wohnungsbau nutzen! Was ist mit dem Huckepackbahnhof in Rothenburgsort?
22.11.2010
Bürgermeister Ahlhaus hat festgestellt, dass in Hamburg 5000 bis 6000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden müssten. Der schwarz-grüne Senat hat daher offenbar die Idee entwickelt, brachliegende Gewerbeflächen für den Wohnungsbau umzuwidmen. …
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im September 2010 – Nachfragen (III)
22.11.2010
Am 22. September 2010 gegen 06.50 Uhr wurde eine 16-jährige Deutsche von einem Zeugen im Stadtpark, Südring, 22303 Hamburg, an einem Baum hängend tot aufgefunden. Hinweise auf ein Fremdverschulden hätten sich nicht ergeben. Dem Mädchen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im Oktober 2010 - Nachfragen
22.11.2010
Zu den Senatsantworten auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage 19/7853 ergeben sich Nachfragen. Zum Verdacht der Misshandlung an einem 2-jährigen Kind in der Zuständigkeit des Jugendamtes Wandsbeks durch eine „bekannte Dritte“ Wie der…
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Carola Veit -
Kita-Anträge und Bewilligungsbescheide: Wie viele Eltern müssen wo wie lange warten? (2)
19.11.2010
Hamburgs Eltern sind darauf angewiesen, dass ihre Anträge auf einen Kita-Gutschein in Zusammenhang mit ihren Rechtsansprüchen gemäß Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) in angemessener Zeit beschieden werden. Aktuell gibt es Wartezeiten bis zu…
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Carola Veit -
Landesförderplan „Familie und Jugend“ – Förderung 2011
16.11.2010
Der vom Landesjugendhilfeausschuss am 12. Juli 2010 beschlossene Landesförderplan (LFP) „Familie und Jugend“ fasst Förderprogramme für den Bereich der überregionalen Kinder- und Jugendarbeit, des erzieherischen Jugendschutzes sowie der…
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Carola Veit