Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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ASD: Personaleinsatz
02.09.2010
In den letzten Jahren ist der Verwaltungsanteil der ASD-Kräfte deutlich gestiegen. Gleichzeitig gibt es einen immer größeren Bedarf im Bereich der Beziehungs- und Netzwerkarbeit. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Welche…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
ASD: Projekt JUS-IT
02.09.2010
In den Allgemeinen sozialen Diensten wird zurzeit an der Umsetzung des Projektes JUS-IT gearbeitet. Hieraus ergeben sich diverse Fragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie hoch sind die Kosten bzw. wie ist die…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Kommunikation in der Sozialbehörde – warum teurer Postverstand statt Email?
23.08.2010
Senator Wersich wirbt persönlich unter den Bediensteten der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Teilnahme an den Hamburger Aktionstagen „ Nachbarschaft verbindet!“. Der Zielsetzung steht nichts entgegen.…
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Dirk Kienscherf -
Mietbetrug durch Vermieter bei SGB II-Leistungsempfängern – war Senator Wersich zum Handeln verpflichtet?
04.08.2010
Aus den Antworten des Senats auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen 19/6495 und 19/6774 ergibt sich eindeutig, dass Senator Wersich der Verdacht des Mietbetrugs gegen den Deputierten Kuhlmann im Zusammenhang mit Leistungsempfängern nach dem…
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Dirk Kienscherf -
Förderprogramme für den Ausbau, den Neubau und die Modernisierung von Pflegeeinrichtungen
16.07.2010
Die Altersgruppe der über 80-Jährigen wächst aufgrund der allgemein höheren Lebenserwartung kontinuierlich an. In Hamburg leben 2010 laut Bevölkerungsprognose der „Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2015“ 85.750…
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Dirk Kienscherf -
Mietbetrug durch Vermieter bei SGB II-Leistungsempfängern –was tat der Senat / der Sozialsenator warum nicht? Nachfragen zur Drs. 19/6495
15.07.2010
Mit der Senatsantwort in der Drucksache 19/6495 hat der Senat erstmals eingeräumt frühzeitig über die Verdachtsfälle / „die generelle Verdachtsfälle“ informiert gewesen zu sein. Gleichwohl ist nach wie vor offen geblieben, warum im Zeitraum…
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Dirk Kienscherf -
Sinkende Arbeitslosenzahlen und steigende Kosten: Wie passt das zusammen?
07.07.2010
Die Zahl der Arbeitslosen ist in Hamburg seit Monaten rückläufig und auch die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt laut Statistik ab. Im Juni gab es 73.607 Arbeitslose, davon 22.784 im Bezug von Arbeitslosengeld I und 50.823, die sich im SGB II…
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Dirk Kienscherf -
Schließung weiterer Polizeikommissariate in Stellingen und Osdorf, St. Pauli, St. Georg und Hamm? (Nachfrage)
22.06.2010
In den Jahren 2007 bis 2009 hat der CDU-geführte Senat vier der zuvor 28 Polizeikommissariate (PK) in Hamburg geschlossen, um Minderausgaben zu erreichen. Sein Versprechen, diese Einsparungen vor allem durch den Verzicht auf Leitungsstellen…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Stellt das Fachamt Eingliederungshilfe die offene Beratung ein?
15.06.2010
Im Bezirksamt Wandsbek wurde zum 1. Januar 2009 das Fachamt Eingliederungshilfe (Maurienstraße) eingerichtet. Im Februar 2010 stellt der Senat im Rahmen der Großen Anfrage „Hilfen zur Teilhabe – Eingliederungshilfen für Menschen mit…
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Dirk Kienscherf -
Hamm-Borgfelde: Leichtathletik auf der Sportanlage Hammer Park
15.06.2010
Seit dem Brand der Stadiontribüne der Sportanlage im Hammer Park wird um die Finanzierung einer umfangreichen Sanierung sowohl der Tribüne als auch der Wettkampfanlagen gerungen. Eine der Fragen, die in diesem Zusammenhang aufgeworfen wird,…
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Dirk Kienscherf