Quartiere mit Aufwertungsdruck brauchen Schutzschirm gegen Verdrängung!
09.12.2009
Hamburg erlebt derzeit in einer Reihe von Stadtteilen Aufwertungsprozesse, die zu erheblichen Druck auf die langjährige Wohnbevölkerung führen und die Identität dieser Stadtteile bedrohen.
Die Erfolge städtebaulicher Sanierungsverfahren…
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie
09.12.2009
zu Drs. 19/4692
gemeinsamen Bericht des Wirtschafts- und des Haushaltsausschusses über die Drs. 19/4484
a) Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie und über weitere Rechtsanpassungen
b) Änderung…
Änderung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes vom 11. Juli 2007
09.12.2009
zu Drs.19/4713
Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juli 2008 entschieden, dass zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens strikte ausnahmslose Rauchverbote in Gaststätten durchaus zulässig sind.
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Neuauflage der erfolgreichen Kampagne „Wer nichts tut, macht mit“
19.11.2009
In den vergangenen Wochen und Monaten ist bundesweit, aber auch in Hamburg, viel über mangelnde Zivilcourage diskutiert worden.
Hamburg hatte lange Zeit eine Vorreiterrolle im Werben für Zivilcourage. Vor einigen Jahren hatten Polizei und…
Trassenfreihaltung für den Bau der S 4
19.11.2009
Bereits in ihrer Sitzung am 28. Februar 2001 beschloss die Bürgerschaft einstimmig folgendes Ersuchen an den Senat (Drucksache 16/5601):
„Der Senat wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass im Rahmen der bevorstehenden…
Lärmschutz an der Eisenbahnstrecke Hamburg - Lübeck
19.11.2009
Der Streckenabschnitt Hamburg-St. Georg – Hamburg-Rahlstedt der Eisenbahnstrecke Hamburg – Lübeck ist in das Programm der Bundesregierung zur „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ aufgenommen und auf Initiative der Behörde…