Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen aus nicht-europäischen Ländern seit 2015
11.01.2024
Einleitung für die Fragen: In den Jahren 2015 und 2016 haben rund eine Million Flüchtlinge aus nicht-europäischen Ländern vor Kriegen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Deutschland Schutz gesucht. Die acht zugangsstärksten…
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Kazim AbaciJan Koltze -
Chancenaufenthaltsrecht: Zwischenbilanz in Hamburg!
14.12.2023
Einleitung für die Fragen: In Deutschland und auch in Hamburg leben viele Menschen seit langer Zeit mit einer immer wieder verlängerten Duldung. Bei vielen von ihnen ist absehbar, dass ihr Aufenthalt bei uns noch sehr viel länger dauern…
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Kazim Abaci -
Präexpositionsprophylaxe als Präventionsmaßnahme in der Beihilfe
23.11.2023
Einleitung für die Fragen: Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit der Drs. 22/10306 im Dezember 2022 den Senat ersucht, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes für die zukünftige Einbeziehung auch von primären…
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Simon Kuchinke -
Programm „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“
23.11.2023
Einleitung für die Fragen: Das Hamburger Programm „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ stellt einen bedeutenden Schritt in der Revitalisierung städtischer Räume dar. Mit zahlreichen kreativen und künstlerischen Projekten auf…
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Hansjörg Schmidt -
Schulbauvorhaben in Rahlstedt (Schulregion 18): Stand der Planungen für eine neue Grundschule im Stadtteil
02.11.2023
Einleitung für die Fragen: Die Schüler:innenzahlen in Hamburg steigen. Seit 2011 hat die Stadt daher massiv in den Schulbau investiert. Dies gilt auch für den Ortsteil Rahlstedt (Schulregion 18): In den vergangenen Jahren wurde hier mit…
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Astrid Hennies -
Sanierung Fernwärmenetz Lohbrügge-Nord
05.10.2023
Einleitung für die Fragen: Im Zusammenhang mit den extrem gestiegenen Vorauszahlungen bzw. Nachzahlungen von sehr vielen Bürgerinnen und Bürger für ihre Heizkostenabrechnungen in Lohbrügge-Nord haben wir am 06.02.2023 eine Schriftliche…
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Alexander MohrenbergAli Simsek -
Planungen für den Altbau der Grundschule Kamminer Straße in Rahlstedt-Oldenfelde
25.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Grundschule Kamminer Straße in Rahlstedt-Oldenfelde wird aktuell komplett neu gebaut: Auf dem Grundstück der Schule, das sich zwischen der Kamminer Straße bis zur Hermann-Balk-Straße erstreckt, werden die…
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Astrid Hennies -
Generalsanierung der Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg)
13.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Deutsche Bahn plant die Generalsanierung wichtiger Bahnstrecken, so genannter Hochleistungskorridore. Dazu soll auch die Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg) zählen. Dem Vernehmen nach soll deren Generalsanierung…
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Ole Thorben Buschhüter -
Zedis
17.08.2023
Einleitung für die Fragen: Leistung und Evaluation des Zedis an Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Frage 1: Von wann bis wann war das Zedis an welcher Institution wie angebunden? Frage 2: Aus welchem Haushaltstitel…
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Sven Tode -
MOIA-Fahrten für Menschen mit Behinderung
15.08.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2023 hat der Mobilitätsdienstleister MOIA sein Angebot in Hamburg ausgeweitet. Die bestehende MOIA-Flotte wurde um 15 barrierefreie Fahrzeuge erweitert, die die Mitnahme von Fahrgästen im…
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Ole Thorben BuschhüterRegina Jäck