Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Ausgleichsplanungen für XFEL von DESY – Aktueller Zwischenstand über
23.11.2012
Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers XFEL aus dem Jahr 2006 legt als zentrales Maßnahmenpaket der Kompensation für das Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Osdorfer Feldmark vielfältige Maßnahmen fest.…
Weiterlesen
-
Naturschutzgebiet Stellmoorer Tunneltal
13.04.2012
Im Wege der Zwangsvollstreckung sollten die in Hamburg, a) Herdenpfad 7 und b) Herdenpfad belegenen Grundstücke zu einer Größe von a) 2215 m2 (Flurstück 2611) und b) 2040 m2 (Flurstück 2612) am 4. April 2012 durch das Amtsgericht Wandsbek…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Altlast Lackfabrik an der Wandse
27.03.2012
Auf dem Grundstück zwischen den Straßen Altrahlstedter Kamp und Wandseredder, direkt an der Wandse gelegen, befindet sich das ehemalige Betriebsgelände der Firma Arostal Norddeutsche Lackfabrik Max Lichtenberg & Co. (GmbH & Co.). Der…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Tunnelarbeiten für XFEL von DESY und Anwohnerbeschwerden zu Lärm- und Schwingungsemissionen – Nachfrage zum aktuellem Sachstand
24.02.2012
Die Tunnelarbeiten für den Beschleunigertunnel für das europäische Röntgenlaserprojekt XFEL zwischen DESY in Bahrenfeld und Schenefeld gehen voran, werden jedoch von Anwohnerbeschwerden über Lärm und Schwingungsemissionen entlang der…
Weiterlesen
-
Ökostromzertifikate der Hochbahn
27.01.2012
Die Hamburger Hochbahn will in Zukunft auf Ökostrom verzichten, der auf eine „bestimmte Art“ Ökostrom-Zertifikat beruht. Gerade die sogenannten RECS-Zertifikate stehen in der Kritik, dass diese so gut wie keinen Nutzen für den Klimaschutz…
Weiterlesen
-
Winterdienst auf Wegen in Grün- und Erholungsanlagen (II)
06.01.2012
Durch Gesetz vom 15. Februar 2011 (HmbGVB. S. 73 ff.) wurden in § 2 des Gesetzes über Grün- und Erholungsanlagen u.a. folgende Sätze 3 und 4 angefügt: „Bei Schnee- und Eisglätte sollen Wege in Grünanlagen außerhalb des Hafengebiets und…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Ergebnisse zum Schallschutz an der Güterumgehungsbahn
17.10.2011
Seit Jahren wird über Schallschutzmaßnahmen und die Effektivität der getroffenen Maßnahmen an der Güterumgehungsbahn im Austausch mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Verhandlungen zwischen der DB AG, dem Eisenbahn-Bundesamt…
Weiterlesen
-
Ausgleichsplanungen für XFEL von DESY – Weitere Nachfragen zu den konkreten Ausgleichflächen
04.10.2011
In der Drs. 19/6193 stellte der Senat den Umsetzungsstand der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dar und räumte ein, dass ein Teil der Maßnahmen noch nicht umgesetzt sei, da sich Änderungen hinsichtlich der Verfügbarkeit der für die Maßnahmen…
Weiterlesen
-
Ausgleichsplanungen für XFEL von DESY – Aktueller Zwischenstand
08.09.2011
Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers XFEL aus dem Jahr 2006 legt als zentrales Maßnahmenpaket der Kompensation für das Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Osdorfer Feldmark vielfältige Maßnahmen fest.…
Weiterlesen
-
Abholzeiten von Abfallbehältern (II)
07.09.2011
Im Anschluss an Drucksache 20/1264 frage ich den Senat: 1. Sind private Entsorgungsunternehmen in Hamburg im Besitz einer Ausnahmegenehmigung gem. §7 Absatz 2 Satz 4 der 32.BImSchV und wenn ja, welche Unternehmen sind dies und wer ist…
Weiterlesen