Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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„Rechtliche Betreuung“ und „Persönliches Budget“ (III)
17.01.2011
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde: 1. In Drucksache 19/5181 wurde für das Jahr 2009 angegeben, dass 61 Persönliche Budgets beantragt und davon 26 bewilligt wurden. „Die übrigen wurden entweder zurückgezogen oder befinden…
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Dirk Kienscherf
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Hamm-Borgfelde: Kein Denkmalschutz für historisches Gebäude in der Klaus-Groth-Straße?
10.01.2011
In der Klaus-Groth-Straße Nr. 84 steht ein altes Kontorhaus, Baujahr 1902, indem sich zur Zeit noch eine Weinhandlung befindet. Auf dem Gelände befindet sich ein weiteres Gebäude welches von vielen Menschen aus dem Stadtteil als „Alter…
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Dirk Kienscherf
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„Heimathafen“ Hamburg
03.01.2011
Im Frühjahr 2010 führte die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz eine großangelegte Umfrage unter Hamburgerinnen und Hamburger zum Thema „Ist Hamburg Ihr Heimathafen?“ durch. Dabei wurden zahlreiche Bürgerinnen…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
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„Rechtliche Betreuung“ und „Persönliches Budget“ II
28.12.2010
Die Inanspruchnahme eines Persönlichen Budgets ist mit einer Reihe rechtlicher Angelegenheiten verbunden, die von den interessierten Personen besorgt werden müssen. Ein Beratungs- und Unterstützungsanspruch ist daher auch im Gesetz…
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Dirk Kienscherf
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Rechtliche Betreuung (I)
28.12.2010
In Deutschland ist die Anzahl der rechtlichen Betreuungen von 2004 bis 2007 um 2,4 Prozent auf insgesamt 1 242 180 gestiegen. In Hamburg waren die Zahlen im gleichen Zeitraum nur leicht (um 0,7 Prozent) gestiegen und ab 2005 sogar…
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Dirk Kienscherf
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Rechtliche Betreuung (II)
28.12.2010
Um eine weitere Kostensteigerung für die Länder im Bereich der rechtlichen Betreuung zu vermeiden beziehungsweise dieser zu mildern, müssen Alternativen zur rechtlichen Betreuung gefördert und der zunehmenden Professionalisierung der…
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Dirk Kienscherf
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Altenpflegeausbildung in Hamburg
15.12.2010
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde: 1. Wie viele Auszubildende gab es in den Schuljahren 2008/ 2009 und 2009/ 2010 in der Altenpflege? (Bitte differenzieren zwischen angehenden examinierten Altenpflegefachkraft und…
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Dirk Kienscherf
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Heimaufsicht in Hamburgs Bezirken
15.12.2010
Gemäß § 15 des Heimgesetzes sollen von den zuständigen Behörden Heime auf Einhaltung der Anforderungen an den Betrieb eines Heimes nach dem Gesetz wiederkehrend oder anlassbezogen überprüft werden. Diese Prüfungen erfolgen jederzeit…
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Dirk Kienscherf
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Eingliederungshilfe zur Teilhabe für Menschen mit Behinderung
14.12.2010
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine Leistung der Sozialhilfe (SGB XII). Sie gliedert sich in drei Leistungsgruppen: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur…
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Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Personaleinsatz im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD
06.12.2010
Auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage zum Personaleinsatz im ASD (Drs. 19/7163) antwortet der Senat – gefragt nach den jährlichen Kosten einer Höhergruppierung der Fachkräfte – unter Punkt 2 mit dem Beispiel eines Differenzbetrages in…
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Dirk Kienscherf
Carola Veit
